Das Gelbe Forum: Archiv 2007-2017 - Abstimmung über EU-Grundlagenvertrag nicht nur in Irland ? https://archiv1.dasgelbeforum.net/ Das Gelbe Forum: Archiv 2007-2017 de Abstimmung über EU-Grundlagenvertrag nicht nur in Irland ? Der Widerstand gegen den Moloch Brüssel wächst: Haider hat notwendige Unterschriften für EU-Volksbefragung
Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) hat die erste Hürde im Kampf gegen den EU-Reformvertrag geschafft. Man habe die zur Einleitung einer Volksbefragung in Kärnten erforderlichen 15.000 Unterschriften gesammelt, gab er heute der APA bekannt.

Gleichzeitig präsentierte er die Stellungnahme der Landesverfassungsabteilung zum Vertragswerk, die eine Reihe schwerwiegender Kritikpunkte enthält. So sei mit dem Vertrag eine "Gesamtänderung der Bundesverfassung" verbunden, was laut Haider eine Volksabstimmung zwingend vorschreibe.

mehr unter:
http://orf.at/

]]> https://archiv1.dasgelbeforum.net/index.php?id=7627 https://archiv1.dasgelbeforum.net/index.php?id=7627 Sun, 27 Jan 2008 06:05:04 +0000 Andree