Chapeau! Herr Jentsch über die SPD: „Anschlag auf den Rechtsstaat“ (bereits von Götz Aly entlarvt)

Querbanker, Dienstag, 11.03.2008, 15:34 (vor 6537 Tagen)

Einer, der sich noch was traut. Ein Mann nach meinem Geschmack:

Nach Ansicht des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Hans-Joachim Jentsch unternimmt die hessische SPD einen „Anschlag auf den Rechtsstaat“, wenn sie ihre Abgeordnete Dagmar Metzger im Zusammenhang mit der Links-Debatte zur Rückgabe ihres Mandates drängt. In einem Beitrag für die „Mainzer Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag) schreibt Jentsch, der mal CDU-Minister in Hessen war: „Die nachhaltigste Verletzung des Demokratieprinzips findet dann statt, wenn Parteien nicht nur unangemessen auf die Meinungsbildung ihrer Abgeordneten einwirken, sondern das Auswechseln von Abgeordneten erzwingen wollen, die das Wahlvolk bestellt hat.“

Wenn dies passiere, „begäben wir uns auf den Weg zum Totalitarismus, ein Modell, das in Deutschland mit dem Nationalsozialismus und dem SED-Regime verbunden war und überwunden scheint“. Der verständliche Wunsch nach Geschlossenheit einer Partei habe seine Grenze in der Eigenverantwortung der Abgeordneten, die er aus seinem Gewissen ableiten müsse.

Viel wurde heute nicht drüber berichtet, aber hier steht es u.a.

Aber wen wundert es: Götz Alys "Unser Kampf" entlarvt bereits, wie nahe die 68er (unsere derzeitige Meinungsbeherrschungselite) deren Nazieltern waren und sind - braune Soße, rotgrün verpackt...Denk- und Sprechverbote in Deutschland.