Fundsache: Sind wir jetzt wieder im Deutschen Reich? (OT)
Tja, da suche ich nach einem Beweis für die Behauptung, dass unsere staatliche Rente seit der WM in 2006 ohne großes Aufsehen in eine Kann-Leistung umgewandelt sein soll (hat dazu jemand was?), und finde bei www.ipd24.info den u.a. Beitrag.
Ich habe spontan erst mal meinen Reisepass weggeworfen und bastel mir jetzt einen neuen. Ob ich damit in die USA einreisen darf?
Beitrag vom 28.03.2008
"Der Erste wirkliche Erfolg der Deutschen Staatsangehörigen des Staates Deutsches Reich mit der Unmittelbaren Reichszugehörigkeit.
OLG Braunschweig und OLG Stuttgart erklärten die Ausweise des Deutschen Reiches für rechtskräftig und gültig.
Unsere Papiere haben nun von Jedermann voll anerkannt zu werden.
Der Post,
der Polizei,
der Bank,
den Behörden,
eben überall !
Die Rechtsbeuger - Mafia wurde von unserem Dr. Wenzel so in die Ecke gedrängt das keinerlei andere Entscheidung mehr möglich war.
Sagt Es Allen und Jeden , wir haben nach langen Ringen endlich so etwas wie Recht bekommen.
Die Aktenzeichen folgen schnellstens !"
und Urteil wäre auch hilfreich ...
erklären die vielleicht, dass der alte vom Ur-Ur-Opa rechtlich gültig sei ?
Eine Quelle, die kein Aktenzeichen nennt taugt wenig und eigentlich sollte die gleich das ganze Urteil rein in I-Net (da gibt es kein Urheberrecht oder so).
nette Fundsache dort von Dr. Carlo Schmid
über die Selbverständlichkeit des Staates:
Gruß Dieter
Da dieser für die Beurteilung der Lage in Deutschland unendlich wichtige Redetext nur schwer zugänglich ist (aufgezeichnet in „Der Parlamentarische Rat 1948-1949, Akten und Protokolle“, Band 9, herausgegeben vom Deutschen Bundestag und vom Bundesarchiv, Harald Boldt Verlag im R. Oldenbourg Verlag, München 1996, Seite 20 ff. im Archiv des Bundestages stehen die Protokolle gebunden im Büro von Günther J. Weller), werden daraus die wesentlichen Passagen nachfolgend wiedergegeben, Zitate Anfang:
Prof. Dr. Carlo SCHMID: Man muss wissen, was man will, wenn man von Staat spricht, ob den bloßen Herrschaftsapparat, der auch einem fremden Gebieter zur Verfügung stehen kann, oder eine lebendige Volkswirklichkeit, eine aus eigenem Willen in sich selber gefügte Demokratie. Ich glaube, dass man in einem demokratischen Zeitalter von einem Staat im legitimen Sinne des Wortes nur sprechen sollte, wo es sich um das Produkt eines frei erfolgten konstitutiven Gesamtaktes eines souveränen Volkes handelt.
Wo das nicht der Fall ist, wo ein Volk sich unter Fremdherrschaft und unter deren Anerkennung zu organisieren hat, konstituiert es sich nicht - es sei denn gegen die Fremdherrschaft selbst -, sondern es organisiert sich lediglich, vielleicht sehr staatsähnlich, aber nicht als Staat im demokratischen Sinn. ...
