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Interessanter Brief - falls noch nicht bekannt

moneyaffairs, Mittwoch, 02.04.2008, 11:33 (vor 6520 Tagen)

Status BRD - ich weiss im Moment nicht so recht, was ich davon halten kann / soll... Interessant ist es aber alle mal <img src=" />

----------------------------------------

Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Frau und ich führen o.g. Konten in Ihrem Hause und wir pflegen eine grundsolide und angenehme Geschäftsverbindung. Gemäß Ihrer AGB’ s sind Sie ordentliche Kaufleute und agieren dementsprechend. Zu unserer eigenen Sicherheit sind wir gehalten Sie über allgemeine und spezielle, uns persönlich betreffende Fakten in Kenntnis zu setzen, um Ihnen eventuell behilflich zu sein im vollen Bewußtsein gemäß den hausinternen Statuten und geltendem Recht handeln zu können.
Hier folgt eine kurz gehaltene Darlegung der aktuellen, rechtlichen Situation in diesem Land, weitergehende Fragen werden gerne beantwortet.


Seit Ende des 2. WK ist unser Land militärisch besetztes Gebiet, das ist meistens bekannt. Wir glauben in Deutschland zu leben, die Ausländer nennen uns Germanien, doch wie lautet der richtige Name des Staates in dem wir leben? Hier weiß das Bundesverfassungsgericht Rat:

Bundesverfassungsgericht, Frau Prof. Dr. Jutta Limbach
Aktenzeichen: 2 BvF 1/73
Es wird daran festgehalten (vgl. z.B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BVB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland und durch die Alliierten, noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die „BRD“ ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches.

Klare Worte mit einer eindeutige Aussage, wir leben im Staat Deutsches Reich. Folglich gehören die Menschen in diesem Land dem Deutschen Reich an, eine recht verwunderliche und späte Erkenntnis. Gleichzeitig stellt sich sofort die Frage, was dann die Bundesrepublik Deutschland (BRD) rein rechtlich ist. Nun, sie war eingesetzt als verwaltungstechnisches Provisorium“, also eine Übergangslösung organisatorischer Art.
Basis aller Gesetze der BRD war das Grundgesetz, welches jedoch nie vom Deutschen Volk ratifiziert wurde und darüber hinaus von den Alliierten nur zum Zwecke der Ratifizierung durch das Deutsche Volk genehmigt war. All diese Dinge und Informationen sind durch ein außergewöhnliches und überraschendes Ereignis erkennbar geworden: die angebliche
Wiedervereinigung der beiden deutschen Teilstaaten DDR und BRD.

Nachdem im Osten Deutschlands eine wahrhafte Volksbewegung die Zusammenführung von DDR und BRD förmlich erzwungen hatte, wurde in Paris über die Modalitäten der neuen deutschen Einheit beraten. Mit dem Ergebnis, daß das nie freiwillig für das Deutsche Volk in Kraft getretene und nicht durch das Deutsche Volk ratifizierte Grundgesetz für die BRD in den 4+2- Verhandlungen mit der Streichung des territorialen Geltungsbereiches (Art. 23 GG) durch den US- Außenminister James Baker ungültig gemacht wurde. Die hier beschriebene Löschung des Art. 23 findet sich schriftlich dargelegt im Bundesgesetzblatt vom 23.09.1990, S. 885 und 890. Gleichzeitig ist damit die Übergangslösung BRD seit 18. Juli 1990 um 0.00 Uhr erloschen und der alte verfassungsrechtliche Status des Deutschen Reiches in Kraft getreten. Zudem ist laut Gerichtsverfassungsgesetz eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzliche Grundlage nichtig, womit alle gesetzlichen Grundlagen, auf die sich die meisten Behörden stützen, ebenfalls erloschen sind. Denn Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147) !

Jedes Gesetz muß grundsätzlich sowohl den räumlichen Geltungsbereich, ebenso wie den zeitlichen und sachlichen Geltungsbereich angeben, man spricht von der sog. Formatvorlage. Völkerrechtlich lautet der Passus etwa so, „ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt gar nicht.“ Diese Voraussetzungen für die Anwendung von Recht sind beim Grundgesetz und somit allen dem Grundgesetz untergeordneten Gesetzen nicht erfüllt, womit die Durchsetzbarkeit von Rechtsansprüchen für sämtliche Organe der BRD erloschen ist.

Warum wurde nun der Art. 23 GG gelöscht? Es war die einfachste Möglichkeit die beiden deutschen Teilstaaten zusammenzubringen ohne das Deutsche Volk mit einzubeziehen, was die Gefahr eines Auffliegens der desolaten völkerrechtlichen Situation in Deutschland zur Folge gehabt hätte, und das galt es um jeden Preis zu verhindern.

Welche Rechtsform besitzt die BRD heute? Das läßt sich spielend leicht dem jeweiligen Handelsregister entnehmen, sie dokumentiert nebenbei eindrucksvoll die still und leise betriebene Umfirmierung der Bundesrepublik Deutschland in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wie sich anschaulich am beigefügten HR- Auszug der BRD Finanzagentur GmbH nachvollziehen läßt. Diese Firma ist immerhin Dachgesellschaft der Finanzämter.

Nebenbei gibt es die DIHK Service GmbH als geltende Rechtsform der IHK (Industrie- und Handelskammer), die Agentur für Arbeit GmbH, GEZ, die Berufsgenossenschaften und weitere Teilgesellschaften, insgesamt genau 60 an der Zahl. Diese kommen die deutschen Steuerzahler neben den direkt eingesackten Beiträgen sehr teuer zu stehen, weil sie nämlich samt und sonders gegen die Auflagen des Maastrichtvertrages verstoßen und eine jährliche Strafe von über 22 Mrd. Euro bedingen. Eine Bonus- Ohrfeige sozusagen.

Es handelt sich bei der BRD GmbH erkennbar um eine private Vereinigung, bei der meine Frau und ich definitiv keine Mitglieder sind, wie aus der beiliegenden Abmeldung beim Bundeskanzler- und Bundespräsidialamt hervorgeht. Damit stellt sich die berechtigte Frage, inwiefern diese Firma irgendwelche Ansprüche stellen kann und vor allem auf welchem Recht das Ganze fußen soll.

Die Sparkasse Lörrach- Rheinfelden sieht sich mit ihren AGB in die Pflicht genommen als ordentlicher Kaufmann aufzutreten.
Beschlüsse und Verfügungen werden von Gerichten erlassen und diese haben zwingend die namentliche Unterschrift eines ordentlich bestellten Richters gem. Art. 101 Grundgesetz aufzuweisen. Ansonsten erlangen ähnlich geartete Schreiben keine Rechtsgültigkeit und sind als nichtig zu erachten. Schreiben von angeblich amtlicher Stelle, wie z.B. dem Finanzamt, die meist überhaupt keine Unterschrift aufweisen und damit schon formal als rechtsungültig eingestuft werden müssen, sind somit rein rechtlich ungültig und als nichtig zu betrachten. So gebietet es die korrekte Handlungsweise eines ordentlichen Kaufmanns und ein darauf blickendes Agieren wird als selbstverständlich angenommen.

Neben der rechtlichen und rationalen Betrachtung existiert auch eine moralische, die Hinweis auf eine eherne Pflicht gibt. Wem gehört die BRD Finanzagentur GmbH eigentlich? Diese Frage konnte geklärt werden und geht aus der eingehenden Studie der beiden Geschäftsführer Gerd Ehlers und Gerhard Schleif hervor. Die Eigentümerfamilie dieser Firma weist Angela Merkel und Helmut Kohl als Mitglieder auf und eigentlich ist es egal, daß diese beiden bundesrepublikanischen Politiker direkte Verwandte von Adolf Hitler sind. Auch daß deren Familie die Nazis finanziert und sogar das KZ Auschwitz betrieben und finanziert hat, spielt in dieser Angelegenheit an und für sich keine Rolle. Dort war übrigens ein Mitarbeiter beschäftigt, der sich als Namensvetter von Herrn Kohl entpuppt, was sich genauestens im Dokument NI- 20814 der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse gespiegelt findet. Im Jahre 2006 hat eben dieser Helmut Kohl mit seinem Vermögen die Grenze von 1 Milliarde Euro
überschritten, das läßt ahnen welche Quelle für die Familie so schön sprudelt. Es sei denn natürlich man möchte glauben die Pension würde einen solchen Vermögenszuwachs erlauben.

Der Großvater von George Bush, Prescott Bush, war ein enger Freund Hitlers und ist wegen der erwiesenen Nazifinanzierung verurteilt worden. Derlei Verbindungen existieren noch mehr und sie zeigen allesamt einen moralisch äußerst kritisch zu betrachtenden Eigentümer der BRD Finanzagentur GmbH an.
Die Krux bei der ganzen Sache ist die uralte Leier, die hauptsächlichen Nutznießer sind fein raus, denn die sitzen halbwegs gut verborgen im Hintergrund und kassieren kräftig ab, ohne sofort nachweislich und direkt Recht zu brechen. Das bleibt natürlich den Leuten an der Front vorbehalten, so wie Ihnen und den Mitarbeitern des Finanzamtes, die sich damit oft unbewußt rechtliche Vergehen zuschulden kommen lassen.

Finanzbeamte, Gerichtsvollzieher, agieren fehlgeleitet, aus Angst um den Job oder geldwerte Vorteile. Und bei der desolaten Situation am Arbeitsmarkt, verknüpft mit stetig sinkenden Einkommen, ist das starre Festhalten an längst gewohnten Rechtsbeugungen, die überwiegend in Unkenntnis der wahren Lage der Dinge laufen, vollauf verständlich. Unsere Mitmenschen sind die Werkzeuge, mit denen der Clan der Ruchlosen uns tyrannisiert und bestiehlt.

Dies war nur eine kleine und ausgewählte Kostprobe des dunklen Wahnsinns, der sich in unserem Land abspielt. Auf Wunsch werden gerne weitere Informationen zugebracht.

Bitte tragen Sie mit der ordentlichen Arbeitsweise, die Ihnen zugeschrieben werden darf, dazu bei, daß auch diese Herrschaften in die Bahnen von geltendem Recht gebracht werden. Auf diese Weise bewirken Sie die Wahrung und Einhaltung unserer verbrieften Rechte und leisten zugleich einen respektablen Dienst an Ihrem Land. Womit Ihnen unser tief empfundener Dank gebührt.

Im Sinne eines korrekten Umgangs und der Achtung von geltendem Recht, der beiderseitigen Pflege der fruchtbaren Geschäftsbindung und damit der Möglichkeit zu einem wahren Staat der Gemeinschaft und des Rechtes verbleiben wir

mit sonnigen Grüßen

antworten
 

Macht und Recht

abraxas @, Mittwoch, 02.04.2008, 12:01 (vor 6520 Tagen) @ moneyaffairs

meiner bescheidenen Meinung nach kommt man der Wahrheit ziemlich nahe, wenn man sich vergegenwärtigt, daß nicht die Macht aus dem Recht kommt, sondern daß es eben umgekehrt ist. Wer keinen Panzer hat, hat letztlich auch kein Recht. Er ist Sklave, sollte sich dessen bewußt sein und sich entsprechend verhalten.

antworten
 

Gibts schon als Sprichwort - schoene Deutsche Sprache, in der praktisch ALLES drinsteckt!

imperator, Mittwoch, 02.04.2008, 12:52 (vor 6520 Tagen) @ abraxas

Als die Soldaten
Ihren Sold hatten,
stolperten sie
über Soldaten,
die ihren Colt hatten,

sodass die Soldaten,
die ihren Colt hatten,
bald auch den Sold hatten.

Was die Soldaten,
die (vorher nur) ihren Sold hatten,
natürlich nicht
gewollt hatten.

antworten
 

Interessant, logisch, aber sicher schwer zu nutzen !

DL1RMP, Mittwoch, 02.04.2008, 12:06 (vor 6520 Tagen) @ moneyaffairs

Kann man das bei der nächsten Anfrage des Finanzamtes benutzen ?

antworten
 

Sischer Dat - guckst du hier! ;-)

moneyaffairs, Mittwoch, 02.04.2008, 12:26 (vor 6520 Tagen) @ DL1RMP

Name
Finanzamt
z.H. Hr.
Str.

PLZ Ort Ort, 25.01.2008

Sehr geehrter Herr ,

Die bei der Sparkasse erfolgte Pfändung gegen mein Konto wurde
offensichtlich auf Ihre Anordnung vorgenommen, daher sind Sie als
Verantwortlicher anzusehen.

Privateigentum ist laut Artikel 17, Abs.2 der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte geschützt, und die Menschenrechte sind in der Rangfolge
sogar noch über dem Völkerrecht angesiedelt. Aufhebungen dieses Rechtes
können nur von hierfür befugten Personen, also z.B. einem Richter, und
bei schweren Versäumnissen des zu Entrechtenden vorgenommen werden. Sie
sind erwartungsgemäß kein Richter, sondern Angestellter des Finanzamtes,
welches wiederum Bestandteil der BRD Finanzagentur GmbH ist. Der dies
belegende HR-Auszug hat die Kennzahlen HRB 51411 beim
Amtsgericht Frankfurt.

Sie haben sich einer Straftat schuldig gemacht, noch dazu einer
schwerwiegenden. Da Sie ohne rechtliche Grundlage eine Pfändung gegen
mich angestrengt haben, ist das Delikt Raub erfüllt. Dieses Land ist
militärisch besetztes Gebiet, womit Raub rein formaljuristisch als
Plünderung eingestuft wird. Im Völkerrecht wird dieses Verbrechen mit
der Todesstrafe geahndet, weswegen z.B. Ihre Firmen-Chefin,
Angela Merkel, mit dafür Sorge getragen hat die
rückwirkende Aufhebung der Sammelwerke *Ordnungswiedrigkeitengesetz,
Strafprozeßordnung, Zivilprozeßordnung und Gerichtsverfassungsgesetz
herbeizuführen. *Offenbar wollten Frau Merkel und Konsorten der Gefahr
einer Verurteilung zum Tode wegen Plünderung den Nährboden entziehen. An
und für sich sollte Ihnen nur recht sein, was diesen Herrschaften billig
ist. Aber wie dem auch sei, Ihre Plünderungsaktion geht jetzt in die
Bereinigungsphase.

Sie erhalten *Frist bis 05.02.2008,* um den widerrechtlich entwendeten
Betrag valutengerecht zu erstatten. Sofern Sie dies versäumen wird der
Alemannenbund mit der Wiederherstellung der rechtlich korrekten
Situation betraut. Wie bereits erwähnt ist Plünderung laut Völkerrecht
eigentlich für die Todesstrafe bestimmt. Darüber hinaus wird das
Privateigentum straffällig gewordener Plünderer eingezogen. Dem
Vernehmen nach würde in Ihrem Falle in fairer und wohlwollender Manier
letztinstanzlich Ihre Inhaftierung und natürlich die Konfiszierung Ihres
gesamten Privatvermögens angezeigt sein. Womit dem Tatbestand der
Plünderung auf sehr gnädige Weise Recht widerfahren würde, wie wir
empfinden.

Bitte handeln Sie richtig und klug, und prüfen Sie Ihren rechtlichen
Kenntnisstand, um diesen eventuell den Gegebenheiten anzupassen.

Für heute wünsche ich Ihnen noch einen schönen Tag und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

--------------------------------

Anzeige Finanzamt

Am 08.02.2006 rief doch ein "Kripobeamter" bei mir an und fragte mich, ob ich Telef. Beschimpfungen und Todesdrohungen gegen einen „Finanzbeamten“ des Finanzamtes München ausgestoßen hätte. (falls es auch einer war, denn ich wußte bisher nicht, das man schon Telef. auf ein Verfahren hingewiesen wird! Aber hier scheint alles möglich zu sein!) Nach einem Hinweis auf meine Seiten erklärte er mir, er habe zwar alle Schreiben gelesen, es würde aber nur die Telef. Anrufe beim Finanzamt betreffen! Es geht mir hierbei nicht um den "Kriminalbeamten", denn er tut nichts anderes als einer Anzeige (wie jeder anderen auch) über pers. Bedrohungen nachzugehen, sondern ich Frage mich halt, gab es diese Drohungen überhaupt oder ist es nicht etwa ein Versuch auf diesem Wege an mich zu kommen, weil man sonst keine Handhabe gegen mich hat, da ich mich nur auf Gesetze und Urteile dieser erloschenen BRD berufe? (Wenn das nicht auch schon Strafbar ist) Das würde bedeuten, daß man Kriminalbeamte gegen mich hetzt oder benutzt in der Hoffnung, es bleibt vielleicht etwas hängen, egal, was es auch sei! Man sollte eigentlich eine Beleidigungsklage in Erwägung ziehen, denn mir soviel Dummheit und Niedertracht zu unterstellen grenzt ja schon fast an „Majestätsbeleidigung“. Außerdem warum sollte es überhaupt jemanden geben, der solche Drohungen ausstößt, wissend, das er damit nur die „Kleinen“ trifft, die für ihre "Silberlinge" hart am Bürger arbeiten müssen? (Ist schon Strafe genug)

Allein mit den Schreiben des Finanzamtes von einem Jahr, könnte man schon einen kleinen Ordner füllen, und wenn man das auf diese EX-BRD hochrechnet, nein lieber nicht, sonst kommt man noch zu dem Schluß, hier beschäftigen sich einige (viele) nur um ihr Dasein zu rechtfertigen! Da wird vermutlich einem treuen Staatsbürger mit schwachsinnigen Schätzungen seine Existenz zugrunde gerichtet worden sein oder sonst eine Drohung mit Vollstreckungen erreicht haben, was natürlich persönliche Bedrohungen nicht rechtfertigt, aber zumindest in deren Hilflosigkeit verständlich macht. Es soll ja sogar noch Bürger geben die etwas besitzen und damit angreifbar und verletzlich sind, im Gegensatz zu mir, der im Vorfeld schon für klare Verhältnisse gesorgt hat! Zum Glück gehöre ich nicht zu diesen Gutmenschen, die vor lauter Entsetzen Lichterketten für die armen Bedrohten bilden und zur Solidarität aufrufen und mit anschließendem Spendenaufruf hausieren gehen, mit anderen Worten, mein Mitleid hält sich in engen Grenzen. Es gehört schon eine Portion Abgebrühtheit dazu, mit schwachsinnigen illegalen Schätzungen einer selbst illegalen „Behörde“ ganze Existenzen zu vernichten oder Bürger zu ruinieren und am Ende noch mit „Freundlichen Grüßen“ ihr Finanzamt gegenzeichnen! Schon ein Deutliches NEIN scheint man dort als Bedrohung oder absolute „Verrücktheit“ anzusehen! Ganz unrecht hat man mit dieser Einschätzung vermutlich nicht, denn es gehört schon eine gewisse „Verrücktheit“ dazu, einem selbst illegalen System, das seine Rechtsfähigkeit nicht nachweisen kann aber noch über den gesamten Machtapparat verfügt und ihn auch einsetzt, offen die Stirn zu bieten, sich zu verweigern um mit allen Widrigkeiten und Scheußlichkeiten danach sein Leben fristen zu müssen! Viele fragen sich jetzt vermutlich, warum alles auf sich nehmen und nicht lieber das Leben genießen? Was sollte man denn hier noch genießen? Jeder sollte sich zumindest selbst die Frage beantworten, wie weit er bereit ist, diesen kriminellen Verein weiterhin zu unterstützen und sich mitschuldig zu machen, am Niedergang unseres Landes, denn es kann und wird jeden treffen!

Sollten sie diese Seiten immer noch als ewig Gestriges oder Böses von „rechts“ ansehen, kann ich nur Bitten, Beten, Fordern, Schreien, benutzt bitte eueren eigenen Verstand. Damit sollten sie eines immer zugrundelegen, alles aber auch alles, was irgendwo geschrieben steht oder gesprochen wird, nur, ich meine auch nur, als Information aufzunehmen und mit dem Eigenen erlebten zu verknüpfen und dann nur nach dem Eigenen, daraus gewonnenen Erkenntnissen auch zu handeln.

Haben sie noch „Kohle“ wenden sie sich Vertrauensvoll an uns, das Finanzamt, wir zeigen ihnen wie man sich von dieser unnötigen Ballast befreit, auch ganz ohne ihre Hilfe oder Unterstützung, wenn es sein muß und man uns läßt, auch gegen ihren Willen. Ob diese ruinierten, kriminalisierten und abgezockten Bürger sich später mit einer „Entschuldigung“ abspeisen lassen, das bedürfte schon einer sehr blauäugigen Betrachtungsweise.

Sollte jedoch jemand von denen, es als Bedrohung empfinden, wenn man ihn auf die aktuelle Gesetzeslage hinweist, ist es zumindest ein gutes Zeichen, denn es setzt voraus, das man Sie auch kennt, ist zwar auch nichts neues, könnte aber die Aufregung erklären!

Jetzt zum Mitschreiben: Warum sollte ausgerechnet ich solche Drohungen ausstoßen, mich kann von dieser Seite nicht mehr viel Schocken oder gar Einschüchtern, da ich schon länger über diese verkorkste Rechtssituation in diesem Lande bescheid weiß und mich zwar hin und wieder diese unverschämten Vorgehensweisen verärgern, aber gewiß nicht mehr behindern, verwundern oder gar aufregen! Sollte man auf die glorreiche Idee kommen von mir eine Aussage zu erwarten, egal von welcher Stelle, dann kann man sehr lange warten, ich werde jegliche Aussage oder Unterschrift verweigern! Entweder hat man eine nachvollziehbare Telefonnummer oder einen Gesprächsmitschnitt, aber, dann hätte sich ja der Anruf der Kriminalpolizei erübrigt! Ich hoffe doch, das jetzt nicht bei jedem ungebührenden Telefonanruf beim Finanzamt, jemand von mir eine Erklärung erwartet! Falls es keine Anrufer gibt, dann wie bereits beschrieben, man kennt die aktuelle Rechtslage, dann würde ich mir auch Sorgen machen. Es rechtfertigt jedoch keine persönlichen körperlichen Drohungen gegen wem auch immer, da es nach dem Einzug von Rechtsstaatlichkeit in diesem Lande auch wieder Richter geben wird.

Pfarrer Viktor R. Knirsch aus Kahlenbergerdorf "Zum Recht des Wahrheitssuchenden gehört es, forschen und abwägen zu dürfen. Und wo immer dieses Zweifeln und wägen verboten wird, wo immer Menschen verlangen, dass an sie geglaubt werden muss, wird ein gotteslästerlicher Hochmut sichtbar, der nachdenklich stimmt. Wenn nun jene, deren Thesen sie anzweifeln, die Wahrheit auf ihrer Seite haben, werden sie alle Fragen gelassen hinnehmen und geduldig beantworten, und sie werden ihre Beweise und ihre Akten nicht länger verbergen. Wenn jene aber lügen, dann werden sie nach dem Richter rufen. Daran wird man sie erkennen. Wahrheit ist stets gelassen. Lüge aber schreit nach irdischem Gericht!"

Laut Verfügung der Staatsanwaltschaft München vom 19.03.2006 wurde ein Ermittlungsverfahren gegen mich, wegen "Bedrohung" eingestellt!

antworten
 

Danke für die schnelle Reaktion!

DL1RMP, Mittwoch, 02.04.2008, 14:30 (vor 6520 Tagen) @ moneyaffairs

Okay, verstanden. Ähnliche Erfahrungen habe ich leider auch schon sammeln müssen und schlimmer ! Da hilft wohl doch nur noch auswandern. Aber wohin ?

antworten
 

Wie wäre es mit...

moneyaffairs, Mittwoch, 02.04.2008, 14:49 (vor 6520 Tagen) @ DL1RMP

Canada - jedenfalls auf dem Monitor/Fernseher. BNN (Business News Network, bitte googlen) ist sachlicher und inhaltlich meist besser als CNBC USA. BNN bietet Rohstoffnews und Continuous Coverage of the US markets, selbst wenn CNBC Europe gerade wieder einmal seine britische Stunde hat und man die "Inselaffen" einfach nicht ertragen kann. Nix gegen die Briten, die ich sehr schätze. God save the Queen - yes, maam. [[applaus]]

antworten
 

Okay, Danke. Schaun wir ´mal ! (oT)

DL1RMP, Mittwoch, 02.04.2008, 16:11 (vor 6520 Tagen) @ moneyaffairs

- kein Text -

antworten
 

Zitate aus BVerwGE 17, 192 - DVBI 1964, 147

Tassie Devil, Tasmania, Australia, Mittwoch, 02.04.2008, 18:23 (vor 6520 Tagen) @ moneyaffairs

Status BRD - ich weiss im Moment nicht so recht, was ich davon halten kann
/ soll... Interessant ist es aber alle mal <img src=" />

Auch an ihren eigenen Gesetzen gemessen ist die BRD spaetestens seit dem 3.10.1990 eine bandenhaft organisierte STAATSMAFIA, die sich seither, soweit seit diesem Zeitpunkt auf das sog. Grundgesetz fuer das deutsche Volk gestuetzt (GG Artikel 133), als typische {b]MAFIABANDE[/b] im Aufrechterhalten des Anscheins einer staatsmaechtlichen Autoritaet, dabei ausschliesslich unter Anwendung von Gewohnheitsrecht operierend, uebt.

Denn Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen
Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig
(BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147) !

Jedes Gesetz muß grundsätzlich sowohl den räumlichen Geltungsbereich,
ebenso wie den zeitlichen und sachlichen Geltungsbereich angeben, man
spricht von der sog. Formatvorlage. Völkerrechtlich lautet der Passus etwa
so, „ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt gar nicht.“ Diese Voraussetzungen
für die Anwendung von Recht sind beim Grundgesetz und somit allen dem
Grundgesetz untergeordneten Gesetzen nicht erfüllt, womit die
Durchsetzbarkeit von Rechtsansprüchen für sämtliche Organe der BRD
erloschen ist.

Warum wurde nun der Art. 23 GG gelöscht? Es war die einfachste Möglichkeit
die beiden deutschen Teilstaaten zusammenzubringen ohne das Deutsche Volk
mit einzubeziehen, was die Gefahr eines Auffliegens der desolaten
völkerrechtlichen Situation in Deutschland zur Folge gehabt hätte, und das
galt es um jeden Preis zu verhindern.

Abfolgend zitiert aus BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147:

"Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der
Rechtssicherheit ungültig."

"Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne
Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“[/b]

Gerade auch im Hinblick darauf, dass Berlin auch heute noch einen kriegsalliierten Sonderstatus einnimmt, wirkt dieses Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nach wie vor mit massgebender Postulierung auf die auf deutschen Reichsboeden verwalteten Buerger und Buergerinnen des deutschen Reichs sowie Personen mit Aufenthaltsrecht ein.

[quote]mit sonnigen Grüßen[/quote]

--
Gruss!
TD

Die StaSi tobt und Tassie kichert,
denn er ist Schaeuble abgesichert!

antworten
 

Lektüre: Das DeutschlandProtokoll

Andree @, Mittwoch, 02.04.2008, 23:39 (vor 6520 Tagen) @ moneyaffairs

R.U.Hill, 11/2007 ISBN 978-3-940845-88-7
www.j-k-fischer-verlag.de

antworten
 

Das Deutschland Protokoll jetzt hier gratis:

Chef. @, Donnerstag, 10.04.2008, 02:10 (vor 6513 Tagen) @ Andree

Das Deutschland Protokoll jetzt hier gratis:

http://www.j-k-fischer-verlag.de.tl/

www.lulu.com/content/2282134


(aus der Mail eines Lesers)

antworten
 

Lektüre: DasDeutschlandProtokoll von R.U. Hill

Andree @, Mittwoch, 02.04.2008, 23:42 (vor 6520 Tagen) @ moneyaffairs

J.K.Fischerverlag AG

ISBN 978-3-940845-88-7
www.j-k-fischer-verlag.de

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