Interessanter Brief - falls noch nicht bekannt
Status BRD - ich weiss im Moment nicht so recht, was ich davon halten kann / soll... Interessant ist es aber alle mal
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Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Frau und ich führen o.g. Konten in Ihrem Hause und wir pflegen eine grundsolide und angenehme Geschäftsverbindung. Gemäß Ihrer AGB’ s sind Sie ordentliche Kaufleute und agieren dementsprechend. Zu unserer eigenen Sicherheit sind wir gehalten Sie über allgemeine und spezielle, uns persönlich betreffende Fakten in Kenntnis zu setzen, um Ihnen eventuell behilflich zu sein im vollen Bewußtsein gemäß den hausinternen Statuten und geltendem Recht handeln zu können.
Hier folgt eine kurz gehaltene Darlegung der aktuellen, rechtlichen Situation in diesem Land, weitergehende Fragen werden gerne beantwortet.
Seit Ende des 2. WK ist unser Land militärisch besetztes Gebiet, das ist meistens bekannt. Wir glauben in Deutschland zu leben, die Ausländer nennen uns Germanien, doch wie lautet der richtige Name des Staates in dem wir leben? Hier weiß das Bundesverfassungsgericht Rat:
Bundesverfassungsgericht, Frau Prof. Dr. Jutta Limbach
Aktenzeichen: 2 BvF 1/73
Es wird daran festgehalten (vgl. z.B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BVB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland und durch die Alliierten, noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die „BRD“ ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches.
Klare Worte mit einer eindeutige Aussage, wir leben im Staat Deutsches Reich. Folglich gehören die Menschen in diesem Land dem Deutschen Reich an, eine recht verwunderliche und späte Erkenntnis. Gleichzeitig stellt sich sofort die Frage, was dann die Bundesrepublik Deutschland (BRD) rein rechtlich ist. Nun, sie war eingesetzt als verwaltungstechnisches Provisorium“, also eine Übergangslösung organisatorischer Art.
Basis aller Gesetze der BRD war das Grundgesetz, welches jedoch nie vom Deutschen Volk ratifiziert wurde und darüber hinaus von den Alliierten nur zum Zwecke der Ratifizierung durch das Deutsche Volk genehmigt war. All diese Dinge und Informationen sind durch ein außergewöhnliches und überraschendes Ereignis erkennbar geworden: die angebliche
Wiedervereinigung der beiden deutschen Teilstaaten DDR und BRD.
Nachdem im Osten Deutschlands eine wahrhafte Volksbewegung die Zusammenführung von DDR und BRD förmlich erzwungen hatte, wurde in Paris über die Modalitäten der neuen deutschen Einheit beraten. Mit dem Ergebnis, daß das nie freiwillig für das Deutsche Volk in Kraft getretene und nicht durch das Deutsche Volk ratifizierte Grundgesetz für die BRD in den 4+2- Verhandlungen mit der Streichung des territorialen Geltungsbereiches (Art. 23 GG) durch den US- Außenminister James Baker ungültig gemacht wurde. Die hier beschriebene Löschung des Art. 23 findet sich schriftlich dargelegt im Bundesgesetzblatt vom 23.09.1990, S. 885 und 890. Gleichzeitig ist damit die Übergangslösung BRD seit 18. Juli 1990 um 0.00 Uhr erloschen und der alte verfassungsrechtliche Status des Deutschen Reiches in Kraft getreten. Zudem ist laut Gerichtsverfassungsgesetz eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzliche Grundlage nichtig, womit alle gesetzlichen Grundlagen, auf die sich die meisten Behörden stützen, ebenfalls erloschen sind. Denn Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147) !
Jedes Gesetz muß grundsätzlich sowohl den räumlichen Geltungsbereich, ebenso wie den zeitlichen und sachlichen Geltungsbereich angeben, man spricht von der sog. Formatvorlage. Völkerrechtlich lautet der Passus etwa so, „ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt gar nicht.“ Diese Voraussetzungen für die Anwendung von Recht sind beim Grundgesetz und somit allen dem Grundgesetz untergeordneten Gesetzen nicht erfüllt, womit die Durchsetzbarkeit von Rechtsansprüchen für sämtliche Organe der BRD erloschen ist.
Warum wurde nun der Art. 23 GG gelöscht? Es war die einfachste Möglichkeit die beiden deutschen Teilstaaten zusammenzubringen ohne das Deutsche Volk mit einzubeziehen, was die Gefahr eines Auffliegens der desolaten völkerrechtlichen Situation in Deutschland zur Folge gehabt hätte, und das galt es um jeden Preis zu verhindern.
Welche Rechtsform besitzt die BRD heute? Das läßt sich spielend leicht dem jeweiligen Handelsregister entnehmen, sie dokumentiert nebenbei eindrucksvoll die still und leise betriebene Umfirmierung der Bundesrepublik Deutschland in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wie sich anschaulich am beigefügten HR- Auszug der BRD Finanzagentur GmbH nachvollziehen läßt. Diese Firma ist immerhin Dachgesellschaft der Finanzämter.
Nebenbei gibt es die DIHK Service GmbH als geltende Rechtsform der IHK (Industrie- und Handelskammer), die Agentur für Arbeit GmbH, GEZ, die Berufsgenossenschaften und weitere Teilgesellschaften, insgesamt genau 60 an der Zahl. Diese kommen die deutschen Steuerzahler neben den direkt eingesackten Beiträgen sehr teuer zu stehen, weil sie nämlich samt und sonders gegen die Auflagen des Maastrichtvertrages verstoßen und eine jährliche Strafe von über 22 Mrd. Euro bedingen. Eine Bonus- Ohrfeige sozusagen.
Es handelt sich bei der BRD GmbH erkennbar um eine private Vereinigung, bei der meine Frau und ich definitiv keine Mitglieder sind, wie aus der beiliegenden Abmeldung beim Bundeskanzler- und Bundespräsidialamt hervorgeht. Damit stellt sich die berechtigte Frage, inwiefern diese Firma irgendwelche Ansprüche stellen kann und vor allem auf welchem Recht das Ganze fußen soll.
Die Sparkasse Lörrach- Rheinfelden sieht sich mit ihren AGB in die Pflicht genommen als ordentlicher Kaufmann aufzutreten.
Beschlüsse und Verfügungen werden von Gerichten erlassen und diese haben zwingend die namentliche Unterschrift eines ordentlich bestellten Richters gem. Art. 101 Grundgesetz aufzuweisen. Ansonsten erlangen ähnlich geartete Schreiben keine Rechtsgültigkeit und sind als nichtig zu erachten. Schreiben von angeblich amtlicher Stelle, wie z.B. dem Finanzamt, die meist überhaupt keine Unterschrift aufweisen und damit schon formal als rechtsungültig eingestuft werden müssen, sind somit rein rechtlich ungültig und als nichtig zu betrachten. So gebietet es die korrekte Handlungsweise eines ordentlichen Kaufmanns und ein darauf blickendes Agieren wird als selbstverständlich angenommen.
Neben der rechtlichen und rationalen Betrachtung existiert auch eine moralische, die Hinweis auf eine eherne Pflicht gibt. Wem gehört die BRD Finanzagentur GmbH eigentlich? Diese Frage konnte geklärt werden und geht aus der eingehenden Studie der beiden Geschäftsführer Gerd Ehlers und Gerhard Schleif hervor. Die Eigentümerfamilie dieser Firma weist Angela Merkel und Helmut Kohl als Mitglieder auf und eigentlich ist es egal, daß diese beiden bundesrepublikanischen Politiker direkte Verwandte von Adolf Hitler sind. Auch daß deren Familie die Nazis finanziert und sogar das KZ Auschwitz betrieben und finanziert hat, spielt in dieser Angelegenheit an und für sich keine Rolle. Dort war übrigens ein Mitarbeiter beschäftigt, der sich als Namensvetter von Herrn Kohl entpuppt, was sich genauestens im Dokument NI- 20814 der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse gespiegelt findet. Im Jahre 2006 hat eben dieser Helmut Kohl mit seinem Vermögen die Grenze von 1 Milliarde Euro
überschritten, das läßt ahnen welche Quelle für die Familie so schön sprudelt. Es sei denn natürlich man möchte glauben die Pension würde einen solchen Vermögenszuwachs erlauben.
Der Großvater von George Bush, Prescott Bush, war ein enger Freund Hitlers und ist wegen der erwiesenen Nazifinanzierung verurteilt worden. Derlei Verbindungen existieren noch mehr und sie zeigen allesamt einen moralisch äußerst kritisch zu betrachtenden Eigentümer der BRD Finanzagentur GmbH an.
Die Krux bei der ganzen Sache ist die uralte Leier, die hauptsächlichen Nutznießer sind fein raus, denn die sitzen halbwegs gut verborgen im Hintergrund und kassieren kräftig ab, ohne sofort nachweislich und direkt Recht zu brechen. Das bleibt natürlich den Leuten an der Front vorbehalten, so wie Ihnen und den Mitarbeitern des Finanzamtes, die sich damit oft unbewußt rechtliche Vergehen zuschulden kommen lassen.
Finanzbeamte, Gerichtsvollzieher, agieren fehlgeleitet, aus Angst um den Job oder geldwerte Vorteile. Und bei der desolaten Situation am Arbeitsmarkt, verknüpft mit stetig sinkenden Einkommen, ist das starre Festhalten an längst gewohnten Rechtsbeugungen, die überwiegend in Unkenntnis der wahren Lage der Dinge laufen, vollauf verständlich. Unsere Mitmenschen sind die Werkzeuge, mit denen der Clan der Ruchlosen uns tyrannisiert und bestiehlt.
Dies war nur eine kleine und ausgewählte Kostprobe des dunklen Wahnsinns, der sich in unserem Land abspielt. Auf Wunsch werden gerne weitere Informationen zugebracht.
Bitte tragen Sie mit der ordentlichen Arbeitsweise, die Ihnen zugeschrieben werden darf, dazu bei, daß auch diese Herrschaften in die Bahnen von geltendem Recht gebracht werden. Auf diese Weise bewirken Sie die Wahrung und Einhaltung unserer verbrieften Rechte und leisten zugleich einen respektablen Dienst an Ihrem Land. Womit Ihnen unser tief empfundener Dank gebührt.
Im Sinne eines korrekten Umgangs und der Achtung von geltendem Recht, der beiderseitigen Pflege der fruchtbaren Geschäftsbindung und damit der Möglichkeit zu einem wahren Staat der Gemeinschaft und des Rechtes verbleiben wir
mit sonnigen Grüßen
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