Falke Poroschenko - EU-Sanktionen?

Hallo Dieter,

https://www.welt.de/newsticker/news1/article161775211/USA-wollen-Russland-Sanktionen-au...

Daraus Zitat:

"Die USA stünden auf der Seite des ukrainischen Volkes, das seit fast drei Jahren "unter der russischen Besatzung und Militärintervention leidet", sagte Haley. Solange Russland und die separatistischen Kräfte nicht die Souveränität der Ukraine respektierten, "wird diese Krise weitergehen". Die US-Botschafterin unterstrich, dass die USA weiterhin die russische Annexion der Krim verurteilten und "das sofortige Ende der Besetzung" der Halbinsel forderten.

Ihre Stellungnahme zum Ukraine-Konflikt unterschied sich nicht von den Positionen, die die Vorgängerregierung von Präsident Barack Obama bezogen hatte - Haley sagte selbst, es handle sich um eine "Neuauflage" der früheren Statements.

Das sieht aber gar nicht nach einer neuen Politik oder gar Annäherung aus.
Eher ein weiter so in alten Obama und Hillary Traditionen.

Die Rückgabe der Krim, vor einer Beendigung der Sanktionen, verlangt noch nicht mal die Angela.

die Ukraine mit Poroschenko ist, wenn man die letzten Montate und Jahre so
revue passieren läßt, alles andere als friedfertig. Auch wenn man daran
denkt, daß gerade mit schwerem Kriegsgerät gegen Ukrainer geschossen wird
statt zu verhandeln.

Irgendwie vermute ich EU-Sanktionen nicht nur gegen Rußland, sondern
bezüglich des Konfliktes natürlich auch gegen die Ukraine (auch Minsk).
Allerdings läßt mich mein Gedächtnis z.Zt. in Stich, da mir keine
EU-Sanktionen einfallen.

Was habe ich verpaßt?

Nichts. Gegen die Ukraine hat es bislang keine Sanktionen gegeben, was m.M.n. ein schwerer, politischer Fehler ist.

Noch sonderbarer ist allerdings, dass von Russland immer wieder die Erfüllung aller Punkte des Minsker Abkommens verlangt wird, obwohl einige Punkte alleine von der Ukraine zu erfüllen sind.

Man darf gespannt sein, welcher EU-Staat als erster aus der Sanktionsvereinbarung ausbricht. Die müssen ja einstimmig beschlossen werden, so weit ich weiß.

LG

siggi