könnte ein Amtsrichter Merkel stoppen?
aliter 
, Montag, 06.02.2017, 20:15 (vor 3444 Tagen) @ Julius Corrino
in der BRD ganz sicher nicht. Und in den USA geht so etwas anscheinend.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass s in der Geschichte der Präsidenten der USA nicht Mechanismen entwickelt wurden, die dem Präsidenten die Möglichkeit geben, sich das Regierungshandeln auf unterster Gerichtsebene nicht blockieren zu lassen.
Auch an verschiedenen Prozessen z.B. VW ... erschien mir als Aussenstehenden, dass die Macht der Einzelrichter in den USA scheinbar immmens ist. Hoffentlich sind diese nicht bestechlich/manipulierbar.
Hier in der BRD kann natürlich auch eine Aktion der Regierung juristisch verhindert werden aber auf langem Instanzenweg und dann m.W. nicht mit sofortiger Wirkung.
Angeblich soll ja Trump für seine Geschäfte hervorragende Juristen haben.
mfg
gesamter Thread:
- Trumps Einreise-Dekret außer Kraft gesetzt -
Kaladhor,
04.02.2017, 16:26
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- Das Justizministerium wird in Kürze eine Notaussetzung der Verfügung beantragen - Julius Corrino, 04.02.2017, 17:26
- Wie jetzt? Ein kleiner Richter kann den Schlaechter von Washington einfach so stoppen? - CalBaer, 04.02.2017, 19:09
- "Was gibt es denn in diesen Staaten besonderes - außer vielleicht Terroristen" -
Zarathustra,
05.02.2017, 13:12
- Heute gebe ich dir mal recht, Großvater :-) - stokk, 05.02.2017, 13:33
- Die systematische Zielrichtung des Staates wird von den Bürgern westlicher Demokratien... - Rybezahl, 05.02.2017, 17:49
- Das Berufungsgericht des 9. Bundesgerichtsbezirks verweigert die Notaussetzung -
Julius Corrino,
05.02.2017, 14:51
- Ja, so ist das wenn Dilettanten Dekrete schreiben. -
siggi,
05.02.2017, 15:38
- Hö? (oT)
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-
Julius Corrino,
05.02.2017, 15:43
- Hö? (oT)
- könnte ein Amtsrichter Merkel stoppen? -
aliter,
06.02.2017, 20:15
- Die niederen Instanzen sind eine Kreatur des Kongresses. - Julius Corrino, 06.02.2017, 21:43
- Ja, so ist das wenn Dilettanten Dekrete schreiben. -
siggi,
05.02.2017, 15:38
- Wer um jeden Preis offene Grenzen haben möchte - Monterone, 12.02.2017, 20:15
