Von den Niederländern lernen, heißt...

Andudu , Mittwoch, 19.04.2017, 13:48 (vor 3178 Tagen) @ nereus
bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 19.04.2017, 14:00

...siegen lernen?

Dass es die Parteien vor allem deshalb gibt, weil man sie mit hunderten bewährten Strategien auf Kurs bringen oder ruinieren kann, dürfte allen bewusst sein.

Es wird sehr viel Glück und Konsequenz benötigen, die AfD als Alternative zu erhalten. Sie droht permanent, von dem schmalen Grat zwischen Abgrenzeritis und Extremismus, abzurutschen, zumal das gesamte Establishment nach Kräften versucht, ihr ein Bein zu stellen, und von Unterwanderung bis Verleumdung alle Register zieht.

Geert Wilders hat die einzige logische Schlussfolgerung aus dieser Tatsache gezogen, die "Partij voor de Vrijheid" hat nur ihn als Mitglied.

In Deutschland muss eine Partei wohl aus mindestens drei Mitgliedern bestehen.

Das reicht aber nicht, das Problem ist hierbei ein speziell deutsches: Personenkult ist besonders leicht angreifbar, besonders vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte.

Der deutsche Weg, das Parteienkartell auszuhebeln, müsste also ein anderer sein.

Meine Frage in die Runde: gibt es juristisch Möglichkeiten eine Partei auf ein bestimmtes Ziel absolut festzulegen? Das knappeste Gut im Wahltheater ist ja "Vertrauen". Der einfachste Hebel eine Partei von der Macht fernzuhalten, ist das Streuen von Furcht und Zweifel. Würde man eine Partei aber glaubhaft auf ein Ziel (z.B. die Etablierung von Volksentscheiden) juristisch festnageln können, bräuchte man kein Vertrauen mehr und alle verleumderischen Behauptungen, über angebliche Parteiabsichten, wären sofort vor Gericht entkräftbar.

Ich denke dabei z.B. an eine Parteisatzung, die die sofortige Selbstauflösung der Partei vorsieht, sowie existenzbedrohende Konventionalstrafen für die Mitglieder, wenn diese von bestimmten Punkten abweichen. Oder ähnliches...