Art. 5 GG Abs 1+ 2, sowie Art. 139 GG

XERXES , Mittwoch, 09.08.2017, 14:15 (vor 3159 Tagen) @ Domino

Art. 5 GG

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Art. 139 GG

Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Noch Fragen Kienzle?

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“And crawling on the planet's face,
some insects called the human race.
Lost in time, and lost in space.
And meaning.”