Was soll damit sein? Volksverhetzung/Beleidigungen g e g e n Deutsche geht gesetzlich nicht.
Tünnes 
, Dienstag, 24.10.2017, 08:28 (vor 3008 Tagen) @ XERXES
Wie ist das nun mit diesem neuen Gesetz?
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/sta-hamburg-verfahren-eingestellt-keine-kollekti...
"...soll der Mann die Deutschen unter anderem als "Köterrasse" oder "Hundeclan" bezeichnet haben.
Damit habe er sich aber nicht strafbar gemacht, so eine Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft gegenüber LTO. Weder der Straftatbestand der Volksverhetzung noch der der Beleidigung sei erfüllt. Die Allgemeinheit der "Deutschen" sei kein geeignetes Tatobjekt, da sie sich nicht als unterscheidbarer Teil der Gesamtbevölkerung abgrenzen lassen. Dazu verwies die Sprecherin auf die gefestigte Rechtsprechung zu Kollektivbeleidigungen."
Der Artikel ist im Netz noch immer aufrufbar.
Natürlich. Warum auch nicht? Nach dem Gesetz ist alles prima damit.
Die Autorin ist eine super deutsche Patriotin. Wie Denniz Yüksel.
Noch Aussenminister Sigmar Gabriel wird es dir sicher bestätigen.![[[freude]]](images/smilies/freude.gif)
https://www.youtube.com/watch?v=teeTpRnb8pc
Schönen Gruß
gesamter Thread:
- Wo ist die Grenze der Volksverhetzung erreicht/überschritten? -
XERXES,
23.10.2017, 13:43
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- Nicht provozieren lassen - Otto Lidenbrock, 23.10.2017, 13:56
- Um Deine Frage zu beantworten - Tempranillo, 23.10.2017, 13:58
- Islamischer Masochismus? - Kosh, 23.10.2017, 15:52
- Habe gerade einen Bericht zur Autorin des Artikels angesehen; nun ist mir etwas übel. - Loki, 23.10.2017, 17:17
- Sinkende Sterne - re-aktionaer, 23.10.2017, 18:30
- Zitat: "als ein islamisches Klo im Kölner Bürgerhaus zulassen" -
SevenSamurai,
23.10.2017, 18:46
- Muslimen ist die Reinigungsprocedure penibel vorgegeben - Joe68, 23.10.2017, 19:43
- Das lässt mich kalt - peterpan, 23.10.2017, 20:35
- Wahlkampfhilfe - Rotti, 23.10.2017, 21:41
- Das haben sie mit uns vor -
Tempranillo,
23.10.2017, 21:46
- Gegenderte Luschen -
Rotti,
23.10.2017, 21:55
- Mich schockiert nicht das Opfer... -
re-aktionaer,
23.10.2017, 23:01
- Genau das habe ich auch gedacht -
Zürichsee,
23.10.2017, 23:22
- Die Qualität des Gelben Forums -
Sligo,
23.10.2017, 23:39
- Das hast du aber schön gesagt - Zürichsee, 24.10.2017, 00:07
- Die Qualität des Gelben Forums -
Sligo,
23.10.2017, 23:39
- Manchmal muss man zum Schwein werden -
Rotti,
24.10.2017, 08:22
- Konrad Lorenz hat dazu einiges zu sagen - re-aktionaer, 24.10.2017, 08:30
- Genau das habe ich auch gedacht -
Zürichsee,
23.10.2017, 23:22
- Mich schockiert nicht das Opfer... -
re-aktionaer,
23.10.2017, 23:01
- Gegenderte Luschen -
Rotti,
23.10.2017, 21:55
- Was mich wundert...Die TAZ und das Maas-Hass-Gesetz -
XERXES,
24.10.2017, 08:14
- Was soll damit sein? Volksverhetzung/Beleidigungen g e g e n Deutsche geht gesetzlich nicht. - Tünnes, 24.10.2017, 08:28
- Mich wundert überhaupt nichts mehr -
Tempranillo,
24.10.2017, 08:52
- Bild von der politisch-sozialen Wirklichkeit -
Kosh,
24.10.2017, 11:52
- Es fehlt das Interesse -
Tempranillo,
24.10.2017, 12:24
- Das gehörte auch zu einem besseren Wirklichkeitsverständnis -
Tempranillo,
24.10.2017, 13:11
- In diesem Leben ... vermutlich keine Antwort - Kosh, 24.10.2017, 14:23
- Das Imperium auf Kurs - Tempranillo, 25.10.2017, 10:34
- Das gehörte auch zu einem besseren Wirklichkeitsverständnis -
Tempranillo,
24.10.2017, 13:11
- Es fehlt das Interesse -
Tempranillo,
24.10.2017, 12:24
- Bild von der politisch-sozialen Wirklichkeit -
Kosh,
24.10.2017, 11:52
- Pure Provokation... - Rybezahl, 24.10.2017, 15:34
