Es geht um die juristische Legitimation "NATO-Bündnisfall" für den deutschen Afganistan Einsatz
Nach @Falkenauge ist es nur das fehlende UNO-Mandat, das den Einsatz illegal macht.
Ich könnte mir aber darüberhinaus auch vorstellen, dass es innerdeutsche Fehler bei der Einscheidungsfindung über den Einsatz gab (Schröder/Fischer Regierung): Der Einsatz basiert ja auf dem Prinzip des NATO-Bündnisfalles. Offenbar muss der Bundestag es beurteilen, ob
(A) der Bündnis-Fall vorliegt und
(B) ob man die vom angegriffenen Land angeforderte Unterstützung leistet.
Es geht um (A). Ich frage mich, ob (A) tatsächlich vom Parlament zu entscheiden ist. Es müsste doch eigentlich eine Kommission sein, die Gutachter bestellt.
Gab es dieses Kommission? wenn ja, was ist, wenn sich Fehler bei den Gutachten herausstellen? (inzwischen pfeifen es ja die Spatzen von den Dächern, dass die USA 9/11 selber inszeniert haben). Kann die Bündnisfall-Entscheidung zurückgenommen werden, falls die Täterschaft für 9/11 nicht bei Al Kaida liegt. Oder muss sie es sogar?
Bernd Borchert
Es spielt hier jetzt kein Rolle, ob die USA allein 9/11 inszeniert haben oder mit der Unterstützung von "befreundeten" Geheimdiensten, z.B. des israelischen. In beiden Fällen läge der "Bündnisfall" nicht vor, denn das Land hat sich selber angriffen und der behauptet Feind ist ein ganz anderer: nämlich der eigene Geheimdienst und dessen Hintermänner.
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- Deutschland wird am Hindukusch verteidigt - zum Volkstrauertag -
Fidel,
18.11.2017, 16:09
- Meine Überzeugung -
helmut-1,
18.11.2017, 18:30
- Nie wieder Krieg -
Falkenauge,
18.11.2017, 20:24
- Wenn man davon ausgeht, dass der US-Geheimdienst den 11. September selber inszeniert hat, ist Deutschland voll reingefallen -
BerndBorchert,
19.11.2017, 14:49
- 9/11-Staatsterrorismus -
peterpan,
19.11.2017, 17:05
- Baukunst -
Oblomow,
19.11.2017, 18:25
- Meisterwerke der Ingenieurskunst -
peterpan,
19.11.2017, 19:42
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peterpan,
19.11.2017, 19:42
- Es geht um die juristische Legitimation "NATO-Bündnisfall" für den deutschen Afganistan Einsatz - BerndBorchert, 19.11.2017, 18:30
- jeder der denken konnte wusste es -
aliter,
19.11.2017, 19:22
- Baukunst -
Oblomow,
19.11.2017, 18:25
- 9/11-Staatsterrorismus -
peterpan,
19.11.2017, 17:05
- Wenn man davon ausgeht, dass der US-Geheimdienst den 11. September selber inszeniert hat, ist Deutschland voll reingefallen -
BerndBorchert,
19.11.2017, 14:49
- Was mir aufgefallen ist .... -
NST,
19.11.2017, 09:02
- Bis ich oder du verraten werden... -
Fidel,
19.11.2017, 19:31
- Bis ich oder du verraten werden... -
Fidel,
19.11.2017, 19:31
- Wer einen Besatzungssoldaten erschießt, ist legitimer Widerstandskämpfer (oT)
- Rainer, 19.11.2017, 14:35
- Bis du selbst das Opfer bist. -
Fidel,
19.11.2017, 19:43
- In jedem Krieg gibt es Verluste -
Rainer,
19.11.2017, 20:09
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Rainer,
19.11.2017, 20:09
- Bis du selbst das Opfer bist. -
Fidel,
19.11.2017, 19:43
- Meine Überzeugung -
helmut-1,
18.11.2017, 18:30