"Der Fraktionszwang ist in Deutschland, Österreich, der Schweiz und vielen anderen Ländern ..."

Kosh , Dienstag, 21.11.2017, 13:40 (vor 2964 Tagen) @ heller

Grins an:

aus https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsdisziplin
- ... verfassungswidrig,[1] da er gegen das Prinzip des freien Mandats verstößt.

Grins aus.

Wir hatten da mal eine Bundesratswahl. Die SVP sollte den ihr zustehenden Bundesratssitz bekommen. Hat sie auch. Aber anders als man denkt. Frau Schlumpf hat den Fraktionszwang ignoriert, was ihr verfassungsrechtlich zustand, aber v.a. Negativpunkte bei der SVP einbrachte. Schliesslich wurde eine neue Partei gegründet mit dem einzigen Zweck, die Verräterin zu beherbergen.

Die SVP ihrerseits hat dieses Manöver begleitet, indem sie den Parteiausschluss forderte und förderte. Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ist harte Arbeit: Wir haben eine Konsensdemokratie, die permanent auch von unseren Parteien hintertrieben wird, teilweise auch weil man auf die grösseren MACHTbefugnisse schlielt, sollte man jemals in die Regierung gewählt werden. Es ist ein offenes Geheimnis, dass z.B. einige unserer SP-Granden ein Regierungs-Oppositons-System anstreben und ich denke, die SP hat in etwa eine so romantische Vorstellung davon wie manche EUropäer von der Direkten Demokratie.

Sich zwar in Fraktionen dem Wähler zu stellen, aber während der Legislatur einer Jekami-Fraktionsdisziplin frönen, das funktioniert auch in der Schweiz nicht.

Die Amis auf Kurs
Grüsse
kosh

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PS: Man tut was man kann und man kann was man tut.