AfD stimmt im BT geschlossen gegen die automatische Diätenerhöhung (oT)

...das Einzahlen der "zu viel" erhaltenen Mittel auf ein Sonderkonto, das dann für aus AFD-Sicht sinnvolle Projekte verwendet wird. Sprich - nicht nur darüber lamentieren, dass man sich gegen die Mehrheit nicht durchsetzen kann und das Geld ja nun leider trotz aller Bedenken und Widerstände nehmen muss, sondern aktiv etwas Anderes tun! Vielleicht ist das dann im Angesicht des generell recht üppigen Salärs immer noch Symbolpolitik, aber eine, die zumindest etwas im Geldbeutel spürbar ist. Die Grünen waren nämlich früher auch ab und an gegen Erhöhungen...:)

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Heine

Das grundsätzliche Problem bei dem Gesetz ist wohl sein Automatismus, den es einführt, indem die Diäten entsprechend dem Inflationsausgleich automatisch angehoben werden.

Diesen Automatismus würde ich mir bei der Lohn- und Einkommensteuer wünschen. Andere Länder passen hier auch regelmäßig an. Nur D. nicht.
Es war ja letzt Woche dazu eine Meldung in der Presse, dass man in D. inzwischen schon mit dem 1,3-fachen Durchschnittseinkommen in der höchsten Einkommensteuerklasse angekommen ist. Nur zur Erinnerung die Größenordnung: Das sind knapp 50 Riesen brutto pro Jahr, also Jahresverdienst. Und das ist in der Tat heute nichts Gewaltiges. Und dafür zahlt man die höchste Einkommensteuer, prozentual genau so viel wie alle die mehr haben.

Also hätte die AfD für oder gegen die Diätenerhöhung stimmen sollen?

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"Der Computer ist die logische Weiterentwicklung des Menschen: Intelligenz ohne Moral." (John Osborne)
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