Demokratie und Überwachung sind nicht gerade Freunde, aber....

prinz_eisenherz, Sonntag, 09.12.2007, 14:31 (vor 6603 Tagen) @ igelei

...sie schließen sich auch nicht gegeneinander aus.

Alle wichtigen Kommunikationsschutzrechte, Telefon, Brief und Wohnung wurden schon immer überwacht, temporär außer Kraft gesetzt. Um nicht gleich wieder Deutschland als besonders richtig oder falsch von einer Ecke zur anderen zu schreiben, das geschieht in anderen Demokratien noch viel häufiger, noch viel drastischer, macht die Sache nicht besser, aber macht uns in D. auch nicht zum Fall für den geschlossenen Strafvollzug.

Was bei uns und in anderen Ländern allerdings als neue Qualität mit eingezogen werden soll, ich bin mir nicht sicher, ob das den meisten überhaupt aufgefallen ist, das ist die Umkehrung der Kontrolle mit der Vorratsspeicherung. Vergleichbar dem Strafrecht, wo dem Angeklagten seine Schuld bewiesen werden muss und nun auf einmal er seine Unschuld beweisen soll.

Bei den oben genannten Aufhebungen musste die Kripo, der Staatsanwalt, dem Richter zur Genehmigung der Abhörmaßnahme besondere Gründe vorlegen und der kann dann diese Maßnahme für eine bestimmte Zeit genehmigen. Jetzt ist es so, das erst alles gesammelt wird, und wenn sich, nach den Vorstellungen der Polizei, Verdächtiges zeigt, dann wird im nachhinein die Berechtigung dafür eingeholt. Jeder sollte sich das mal durch den Kopf gehen lassen. Ich persönlich werde unruhig dabei,

Ach ja, diese Organisation, wie heißt sie noch mal, ist wurscht, weil ich selbst mit solchen Kirchen, ob erster oder zweiter Ordnung wenig bis gar nichts im Sinn habe. Aber, trainieren wir mal unsern Verstand an dieser Frage.

Die erste, die wichtigste Sache ist hierbei, es muss eine klare, unzweideutige Definition herbei, was eine Kirche ist und was nicht. Gibt es die?
Angenommen es gibt sie, dann sind zwei Fälle zu unterscheiden:
1)
Scientology ist eine Kirche. In diesen fall sieht unser Herr Schäuble alt aus. Denn die Staatskirchen haben in der Vergangenheit soviel an undemokratischen Müll auf ihre Schultern geladen, die letzten 2000 Jahre, da muss sich Scientology gewaltig beeilen diese zu übertreffen.

2)
Scientology ist keine Kirche. Sie sind ein Firma, ein Verein, eine Partei?
Was daraus folgt, das übersteigt meine Fähigkeiten, was die Einschätzung im Hinblick auf ihre Absichten gegen die Demokratie in Deutschland betrifft, weil ich weder deren Programm, noch den Parteivorsitzen von denen kenne.

bis denne
eisenherz