Reden einstellen kann Anklage nach sich ziehen
Albert 
, Montag, 07.04.2008, 13:56 (vor 6516 Tagen) @ dieter
aus wiki (siehe Link Dieter)
Dr. Yavuz Özoguz wurde Anfang 2004 vom Amtsgericht Delmenhorst wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten auf Bewährung verurteilt, da auf der Website Bilddokumente aus der NS-Zeit mit aktuellen Aufnahmen aus dem Westjordanland unkommentiert kombiniert wurden, sowie eine Rede vom Imam Chamenei veröffentlicht war, in der dieser den Holocaust als ein „Märchen“ bezeichnete. Dies wertete das Gericht als „feindselige Agitation“ gegen das Judentum.
Das Urteil wurde allerdings nie rechtskräftig, nachdem sich in der Berufung Staatsanwaltschaft und Özoguz auf Vorschlag des Richters auf eine Einstellung mit Auflagen nach §153a StPO einigten gegen Zahlung von 1000 Euro an eine wohltätige Organisation. [9]
gesamter Thread:
- offtopic: Hetze im Netz -
nereus,
07.04.2008, 00:17
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- Muslim-Markt = Trojanisches Pferd -
dieter,
07.04.2008, 02:27
- Solange man politische Tätigkeit nicht grundsätzlich verbietet - MausS, 07.04.2008, 02:52
- selbst wenn, die Scharia wird von unseren Volksverrätern eingeführt -
Jermak,
07.04.2008, 03:12
- Zielvorgabe ist klar - Amanito, 07.04.2008, 14:55
- Ist doch gut, dass sie die sog. "Integration" behindern. (owT) - Divinum, 07.04.2008, 04:54
- Trojaner ja, aber falsche Adressierung -
nereus,
07.04.2008, 05:03
- Mehrfach-Trojaner - dieter, 07.04.2008, 07:02
- Spiegelleser - Tassie Devil, 07.04.2008, 09:42
- Reden einstellen kann Anklage nach sich ziehen - Albert, 07.04.2008, 13:56
- Muslim-Markt = Trojanisches Pferd -
dieter,
07.04.2008, 02:27
