Und es ward geboren ein Märtyrer

kosh, Donnerstag, 13.12.2007, 05:26 (vor 6190 Tagen) @ JoBar

Hallo JoBar

Was wirklich passiert, kann Dir niemand sagen, aber spekulieren lässt sich sehr wohl.

Zunächst zu dem, was in der Schweiz seit Jahren passiert ist. Überspitzt formuliert, sämtliche Parteien ausser der SVP, ist seit geraumer Zeit sowohl das Wahl- wie das Abstimmprogramm abhanden gekommen. In diesem Defizit ihrer Gegner hat sich die SVP etabliert, wiewohl nicht sonderlich intelligent, also v.a. durch die Schwäche ihrer Gegner. Erst durch diese Schwäche der Anti-SVP-Koalition sind wir zu einem 2-Parteien-System gelangt, auch wenn die betroffenen Parteien das auch weiterhin nicht wahrhaben wollen. Auf der einen Seite die SVP, auf der anderen die Anti-SVP, plusminus alle andere Parteien.

Nachdem Blocher die SVP durch Unfähigkeit seiner Gegner zu dem gemacht hat, was sie vor ein paar Jahren war, glaubte man, ihn im Bundesrat bezwingen zu können. Weil man aber auch dort versagte hat man ihn, unfähig wie man nunmal ist, heute wieder aus dem Bundesrat gekippt. Damit stehen Blocher nun sämtliche Türen offen, als "Alleinvertreter" des Volks seinen weiteren Weg zu machen. Seine Gegner begreifen je länger desto mehr die Politik als Selbstzweck, was sie aber nicht sein sollte und dummerweise stehen anders als in anderen Staaten, mehr Instrumente zur Verfügung als ihnen lieb sein kann. Von heute an kann die SVP zwanglos Politik betreiben, ohne auf ihre Bundesräte Rücksicht nehmen zu müssen und erst noch alles in die Schuhe ihrer Gegner schieben. Da sag ich doch schon mal Bravo, weil ich das schon in den 90-ern in Umrissen so gesehen habe.

Um weiter zu machen, greife ich zum Tages-Anzeiger, der diverse Köpfe sprechen lässt, z.B.:

Roger Köppel, Verleger und Chefredaktor der Weltwoche
> Die Abwahl bestätigt ... dass der zum Hirngespinst erklärte Geheimplan zur Absetzung Blochers funktionierte.

Voilà, Blocher, der Märtyrer. Der Worst Case in politischen Szenarien. War wohl nix mit Paranoia bei der SVP, Blochers Abwahl ist für die SVP der ultimative Beweis für den Geheimplan.

> Jetzt hat ihn ein Kartell von Wahlverlierern in die Opposition zurückgedrängt. Mal sehen, ob sie mit den Kräften fertig werden, die sie entfesselt haben.

Richtig, weil die SVP ist nicht trotz sondern gerade wegen der Unfähigkeit der Wahlverlierer gewachsen. Vor seinem Bundesratsdasein hat man ihm vorgeworfen, er müsse mehr politische Verantwortung übernehmen. Das hat er gemacht, als Bundesrat, aber er durfte nicht. Diese Abwahl ist ein Aufgelegter, eine Win-Win-Situation, ab jetzt kann er aus dem Vollen schöpfen und wie der Zufall will, hat der Parteipräsident schon vor der Wahl seinen Posten zur Verfügung gestellt. Die Nachfolge kann treffsicherer überhaupt nicht geregelt werden. Es ist, als hätte die SVP den Blattschuss selbst vorbereitet, und alle Gegner sind blindlings in die Grube getappt. Und wie die sich gefreut haben in der Grube, es war eine Augenweide. Notabene studierte Menschen, eigentlich kaum zu fassen, aber Pisa ist kein rein deutsches Phänomen.

Heinrich Rohrer, Physik-Nobelpreisträger:
> Man muss aber auch akzeptieren, dass die SVP eine grossen Teil der Bevölkerung widerspiegelt. ... . Insofern haben die Parlamentarier mit der Nichtwahl von Blocher ein parteipolitisches Ei gelegt.

Und, um meine Einführungskurzanalyse von anderer Seite bestätigt zu bekommen:

> ... man kann nicht mangelndes Demokratieverständnis bei andern ins Spiel bringen und dann als Parlamentarier die Volkssorgen übergehen.

Im Elfenbeinturm names "Ochseschüür" (Volksmund: Ochsenscheune für Bundenhaus) hat sich ein Eigenleben durchgesetzt, wo das Volk nurmehr eine marginale Rolle spielt. Diese Karte spielt die SVP, gegen das Establishment, und sie spielt als hielte sie alle Trümpfe in der Hand. Das parteipolitische Ei wird dann ausgebrütet werden müssen, wenn 30% des Volks in der Regierung nicht mehr vertreten sind, aber SP, CVP, Grüne und FDP um ihr politisches Profil ringen, das sie nicht mehr haben, während sie gezwungen sind, sich gegen die SVP aufzustellen. Die werden sich per Selbstverschuldung gegenseitig aufreiben müssen. Ich vermute, dass sich SP, CVP und Grüne annähern müssen, um dem Gegenwind zu trotzen, während die FDP wie bisher ihrem Aderlass an die SVP zusehen muss, wenn sie sich dem Trio anschliesst. Oder die FDP beginnt selbst, SVP-Ziele in den Bundesrat einzubringen, gezwungen durch ihren selbstmörderischen Wählerschwund.

So, ich denke, anhand dieser Punkte lassen sich Deine Fragen besser erörtern, Du fragst:

> Usus war doch bisher daß alle Parteien die jeweils partei-intern ausgeguckten Kandidaten wechselseitig einfach abnickten, oder?

Mehr oder weniger ja, wobei ein funktionierendes Konkordanzsystem voraussetzt, dass alle Parteien ihren Wähleranteil nach aussen "würdig" vertreten und sich somit ihrer Wählerstimmen sicher sein können. Unter diesen Umständen schicken die Parteien die gemässigsten ihrer mittelmässigen Kandidaten ins Rennen, und niemand braucht sich vor ihnen zu fürchten. Unser Bundesrat, das gemässigte Mittelmass aller helvetischen Dinge.

> Ist es denn schon einmal vorgekommen, daß die anderen Parteien den vorgeschlagenen Kandidaten einer Partei ignorierten und einfach einen ganz anderen Kandidaten dieser Partei in die Regierung wählten?

Ja! Z.B. als der andere SVP-Vertreter, Samuel Schmid gewählt wurde. Weil die SVP diesen (eigenen) Mann aber nicht wollte, weil er die Parteisicht nicht vertrat, nannte sie ihn fortan den halben Bundesrat und wurde dadurch noch populärer. Schon damals wusste man nichts gescheiteres, als der SVP vor den Bug zu knallen. Diese Recht haben die anderen Parteien zwar, aber mit absehbaren Folgen.
Solche Spielchen kamen immer wieder vor, wie gesagt, dazu braucht es starke Parteien mit einem Wahlprogramm und zuverlässigen Wählern.

> Was da passiert ist, ist das ähnlich als ob bei der Wahl des Kanzlers der großen Koalition in Deutschland nicht das CDU-Merkel sondern die CSU-Ländrätin Pauli gewählt worden wäre?

Die Bundesratswahl ist eine Personenwahl per indirekter Demokratie (National- und Ständerat wählen 7 Personen). Inwiefern das mit Deutschland vergleichbar ist, sollte Dir geläufiger sein als mir.

> Ist das ein derartiger Affront, daß jetzt vermutlich Schluß mit der Konkordanz ist?

Ich finde es schade, weil ich die Konkordanz gegenüber dem Oppositionssystem bevorzuge. Aber was soll man machen, wenn man nurmehr Parteien hat, welche Politik als Selbstzweck zelebrieren und dabei das Volk vergessen.

Da werden Sie geholfen
Grüsse
kosh