Die GRÜNEN verbieten?

nereus , Freitag, 06.11.2015, 10:50 (vor 3774 Tagen) @ Dieter

Hallo Dieter!

Inwiefern man die Partei verbieten sollte/könnte, kann ich juristisch nicht sagen.
Das wäre mir auch zu radikal.
Aber man kann Leute strafrechtlich belangen, die glasklar gegen Gesetze und die guten Sitten verstoßen.

Wenn ein Politiker - egal von welcher Partei - damit wirbt, Deutschland abzuschaffen oder sich über getötete Opfer freut und um eine Wiederholung des „Brandopfers“ von Dresden bittet, dann muß doch wohl der Staatsanwalt tätig werden.
Würde das konsequent gemacht, würde sich schlagartig die Fraktionsspitze auflösen und damit wäre das Problem auch entsorgt.
Wenn dann Leute wie Herr Palmer die Fraktion übernehmen, solle es mir sehr recht sein.

Das Gleiche gilt für NWO-Agenten, wie z.B. den dicken Siggi oder den „scharfen“ Heiko, die Dreck über den Massen auskübeln und mit der Antifa sympathisieren.
Würde man etwas konsequenter das Gesetz anwenden, würden die Parteien in sich zusammenfallen und es wäre Platz für einen Neuanfang.

mfG
nereus