Zeitfenster versus Gesetzgebung

Leserzuschrift , Freitag, 06.11.2015, 13:31 (vor 3771 Tagen) @ nereus

Hallo in die Runde des Gelben Forums.

Wenn ich verschiedene Situationen der letzten Jahre Revue passieren lasse, beschleicht mich mittlerweile ein ungutes - teilweise sogar sehr beängstigendes - Gefühl. Ohne mich jetzt großartig in Details verlieren zu wollen, will ich mal beschreiben, was ich meine.

Während der Finanz-, Euro- und Staatsschuldenkrise habe ich eigentlich immer nur flankierende und manchmal sogar begleitende Maßnahmen der Regierungen vorgefunden. Nicht nur aus Berlin, nein, auch aus Paris, Lissabon, Rom, Athen, etc. und in gravierendster Form aus Brüssel. Trotz der Hetze von Krisengipfel zu Spitzentreffen war alles was dabei heraus kam, immer nur eine Reaktion der gesetzgebenden Gewalten auf die jeweilige Situation. Nur ein einziges mal ist dabei etwas entstanden, was auch nach vorne gerichtet ist: Die Schaffung des ESM. Die Frage nach der Richtigkeit, Wirkung und Gesetzeskonformität lasse ich an dieser Stelle mal ganz bewusst offen (das können sich hier viele Leute sehr gut selbst beantworten - Tipp an Neuleser: SuFu nutzen). Zwar hat man - augenscheinlich - mittlerweile den Deckel auf dem Topf, aber der Druck im Topf wird in nicht all zu ferner Zukunft wahrscheinlich exponentiell ansteigen. Dann fliegen uns ein, zwei Banken und/oder der Euro und!
/oder Staatspleiten um die Ohren. Und das in einer Geschwindigkeit, dass der ESM seinen Zweck nicht erfüllen kann.

Ich gebe zu: Es geht dabei um den megawichtigen Wirtschaftsfaktor überhaupt. Aber in letzter Konsequenz ging es dabei fast immer um monetäre Werte und manchmal auch um das liebe Geld an sich. Aber egal - vielleicht drücken ein paar Leute den Resetknopf und starten mit einer Währungsreform den geldpolitischen Kreislauf von vorn. Und/oder die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen werden geändert. In jedem Fall kann ein Neustart (der uns ganz viel mühe, persönliche Opfer, Kraft und Arbeit kosten würde) mit einer kulturell und mental halbwegs homogenen Volksmasse erfolgen.

Genau an dieser Stelle sehe ich ein gewaltiges Kollisionspotential. Die gesetzgeberischen Instanzen - nicht nur in Deutschland, sondern Europaweit - sind anscheinend nicht mehr dazu in der Lage eine Situation zu lenken. Sie sind nur noch mit Reagieren beschäftigt. In diesem Zusammenhang verwiese ich mal auf einen offenen Brief des Kriminaloberkommissar a.D. Martin B. aus Bielefeld vom 01.01.2015. Hier liegt der Schluss nahe, dass die aktuelle Situation eigentlich schon länger bekannt gewesen sein sollte. Passiert ist - Nichts (bewusst groß geschrieben, denn ich meine das Gegenständliche, nicht das Gefühlte).

Ob der Ministerpräsident des Bundesland Bayern Horst Seehofer wirklich eine Klage vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bringt bleibt abzuwarten. Bis jetzt ist das alles nur Theaterdonner. Wäre natürlich ein starkes Signal, sollte es dazu kommen. Während dessen ist die Geschwindigkeit mit der diese Menschenmassen zu uns strömen der unkalkulierbare Faktor. Die Gefahr ist die Geschwindigkeit im Zusammenspiel mit der Untätigkeit der gesetzgeberischen Instanzen (Europaweit). Das Frist zur Reaktion ist - meiner persönlichen Meinung nach - eigentlich schon abgelaufen.

Die bisher vorzufindende Homogenität der Bevölkerungsmasse wird zunehmend aufgelöst. Die dabei anzunehmenden Gefahren sind hier im Forum hinreichend besprochen worden. Und wenn uns dann in ein bis fünf Jahren der oben beschriebene Topf um die Ohren fliegt, ist die Bevölkerungsmasse so in sich zerstritten, dass wahrscheinlich nur schwerlich an einen Neustart zu denken ist.

Mit freundlichen Grüßen
H4-Licht

P.S.: Bewusst habe ich während des gesamten Beitrags nicht die Frage nach einem Warum gestellt. Also: Warum diese Untätigkeit? Das ist nämlich schon wieder ein ganz anderes Thema.