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Haupteigenschaft eines Geheimdienstes ist es, geheim zu sein und bleiben.

Griba @, Dunkeldeutschland, Mittwoch, 04.01.2017, 14:00 (vor 3476 Tagen) @ Brendan

Und eben darum ist jeder Versuch, einen solchen kontrollieren zu wollen, zum Scheitern verurteilt. Einzig die offiziellen Personalien und der gesetzliche Rahmen können durch wen auch immer vorbestimmt und das Ergebnis der geheimdienstlichen Tätigkeit summarisch bewertet werden. Alles andere ist dem Zugriff von Außen entzogen. Wenn also die Kontrolleure mehr als Personalien und offizielle Ergebnisse in Erfahrung bringen wollen, müßten sie selbst Teil des Dienstes werden (was n.m.M. auf die parlamentarische Kontrollkommission zutrifft) - was eine effiziente Kontrolle aber konterkariert.

Lösung? Ich weiß keine.

--
Beste Grüße

GRIBA

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  • Eure Meinung: Verfassungsschutz unter Kontrolle des Bundestages - gut oder schlecht? - Brendan, 04.01.2017, 12:18 [*]
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