Die Einschüchterung geht weiter. Jetzt wollen Kauder und Maass die ersten Zensurgesetze erlassen. (mT)

DT , Samstag, 14.01.2017, 22:39 (vor 3462 Tagen)
bearbeitet von unbekannt, Samstag, 14.01.2017, 22:43

http://www.deutschlandradiokultur.de/hasskommentare-in-sozialen-medien-koalition-will-f...

Unternehmen wie Facebook und Twitter durch Strafzahlungen zwingen, Hass und Hetze schnell zu löschen: Laut Unionsfraktionschef Volker Kauder plant die Regierung dafür eine 24-Stunden-Frist. Aus der Wissenschaft kommen allerdings Zweifel an dieser Vorgehensweise.

Die Regierungskoalition will im Kampf gegen Hasskommentare und die Verbreitung von Falschmeldungen den Druck auf soziale Medien wie Facebook und Twitter weiter erhöhen. In der "Rheinischen Post" kündigte Unionsfraktionschef Volker Kauder an, künftig würden Strafzahlungen fällig werden, sollten die Internet-Unternehmen nicht sicherstellen, dass Beschwerden über gepostete Inhalte innerhalb von 24 Stunden bearbeitet würden. Darauf habe sich die Union mit Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD geeinigt. "Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch weh tun", sagte Kauder der Zeitung. Maas hatte im Herbst vergangenen Jahres den Internet-Unternehmen eine Frist bis März 2017 gesetzt, um das Problem selbst in den Griff zu bekommen.

Und was ist mit erwiesenen FAKE NEWS der Mainstream-Medien? Und was ist mit Satire a la Charlie Hebdo? Titanic?

Dieser Schuß wird nach hinten losgehen.

Dann schreibt man in Zukunft eben einfach XXX oder Erika.

https://www.youtube.com/watch?v=XfEKt5eU1FI

Maass sitzt schon im Wahrheitsministerium und holt die Daumenschrauben und die Streckbank aus dem Foltermuseum.

Matthäus 26:52:
Denn wer zum Schwert greift, soll durch das Schwert umkommen.
(c) Jesus.