Schachtschneider dazu

ijoe , Dienstag, 20.06.2017, 16:47 (vor 3218 Tagen) @ Falkenauge

"Die Bundesregierung ist an das Grundgesetz gebunden. Sie ist nicht
berechtigt, die Identität des Volkes, das sie repräsentiert und dessen
Wohl zu wahren sie geschworen hat, einwanderungspolitisch aufzulösen.“

Dem arbeiten diese NGOs zu. Und es gibt in der Geschlossenheit der
gesamten "Eliten" keine Korrekturmöglichkeit. Vgl.
Fortgesetzter
Verfassungs- und Rechtsbruch

Ein wirklich wichtiger grundsätzlicher Aspekt, der immer wieder beachtet werden muss. Im Verfassungsblog beispielsweise wurde auch schon vor einem Jahr darüber diskutiert - interessant auch die Diskussion dazu.
Empfehlenswert, wenn auch anstrengend zu lesen: K. A. Schachtschneider: "Die nationale Option".
Schachtschneider zeigt, wie die kapitalistisch und sozialistisch geprägte Elite diese Prinzipien verrät und wo sie klare Rechtsbrüche begangen hat. Schwerpunkte aus dem Inhalt sind unter anderem:

die Maxime des »Einwanderungslands Deutschland«, die mit der Souveränität Deutschlands unvereinbar ist;
der nicht rechtmäßige Beitritt Deutschlands zur Europäischen Union;
die Arbeit der nicht demokratisch legitimierten Institutionen des EU-Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs;
die illegitimen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank;
der »Freihandel« und die Öffnung der europäischen Märkte für multinationale Konzerne, die jeglichen rechtsstaatlichen Regelungen widersprechen.

Soweit der Klappentext.

ijoe