Dolle Geschichte
Hallo!
Hier mal das Ding vom "Bundesministerium des Innern" als PDF:
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Nachrichten/Pressemitteilungen/2017/08/v...
Das ist die Bekanntmachung eines Vereinsverbots. Es handelt sich um eine Verfügung, da §3 Vereinsgesetz einen Erlass durch die zuständige Behörde voraussetzt.
Das die Verfügung erlassende Ministerium beruft sich dabei auf §2 Vereinsgesetz:
"§ 2 Begriff des Vereins
(1) Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat."
Also wenn ich und mein Nachbar abwechselnd den Rasen mähen, dann sind wir ein Verein.
Aber es kommt noch besser:
https://twitter.com/BMI_Bund/status/901011097087619072
Zitat: "Hinter jeder Internetseite steht ein Betreiber. Handelt es sich um ein Betreiberteam von mindestens 2 Personen, ist dies ein Verein im 1/2"
Dann bin ich ein halber Verein, wenn ich meinen Rasen alleine mähe!
Toll! ![[[freude]]](images/smilies/freude.gif)
Mit Gruß
Rybezahl.
--
Lass alle Macht fahren!
gesamter Thread:
- Hä? Innenminister "verbietet" linksunten.indymedia.org? -
Andudu,
25.08.2017, 10:55
- Mit einem Trick -
Herb,
25.08.2017, 11:07
- Danke! Die kennen sogar die Betreiber??? -
Andudu,
25.08.2017, 13:04
- Heute kannst Du nur noch CSU wählen - jetzt, wo sie für die unbegrenzte Aufnahme von Migranten ist (oT)
-
Sundevil,
25.08.2017, 16:42
- AOL-Momente wie "Bin ich jetzt schon drin?" oder "Merke: Fakebook ist NICHT das Internet!" -
FOX-NEWS,
25.08.2017, 18:07
- Den man nicht gegangen ist... -
Andudu,
25.08.2017, 18:53
- Die "illegale Auslagerung" wird durch das NetzDG legal! - FOX-NEWS, 26.08.2017, 15:45
- Den man nicht gegangen ist... -
Andudu,
25.08.2017, 18:53
- Heute kannst Du nur noch CSU wählen - jetzt, wo sie für die unbegrenzte Aufnahme von Migranten ist (oT)
- Danke! Die kennen sogar die Betreiber??? -
Andudu,
25.08.2017, 13:04
- PI legt nach und gibt der Sache noch Gschmäckle... -
Andudu,
25.08.2017, 13:55
- Nachtrag: Server angeblich in Frankreich... -
Andudu,
25.08.2017, 17:22
- Noch ein wichtiger Nachtrag, war gar kein Verein... - Andudu, 25.08.2017, 22:17
- Nachtrag: Server angeblich in Frankreich... -
Andudu,
25.08.2017, 17:22
- Hier kann man sich ein Bild zu den Linken machen - Sundevil, 25.08.2017, 15:47
- Die kriminellen Methoden von "Links unten" - Falkenauge, 25.08.2017, 15:58
- Wer braucht "IndyMedia", wenn eh schon die ganze Gesellschaft links unten ist? -
Loki,
25.08.2017, 16:49
- Tatsächlich: wenn MMNews Recht hat, wurden die vorher informiert und sind nicht in Haft... -
Andudu,
25.08.2017, 17:29
- Und wer braucht heute Internetseiten zum Chaos organisieren, inzwischen gibt es whatsapp und FB... - Loki, 25.08.2017, 18:32
- Tatsächlich: wenn MMNews Recht hat, wurden die vorher informiert und sind nicht in Haft... -
Andudu,
25.08.2017, 17:29
- Wahlkampf und verstärkter Kampf gegen die Bürger ("gegen Rechts") -
Socke,
26.08.2017, 00:18
- Bei der Kinderpornosperre wurde behauptet, dass man an ausländische Server nicht herankommt -
Rainer,
26.08.2017, 10:15
- Nichts neues: Regierungspräsident Jürgen Büssow (Düsseldorf) - SevenSamurai, 26.08.2017, 10:59
- Kein Grund zur Freude - Gernot, 26.08.2017, 23:18
- Bei der Kinderpornosperre wurde behauptet, dass man an ausländische Server nicht herankommt -
Rainer,
26.08.2017, 10:15
- Dolle Geschichte - Rybezahl, 26.08.2017, 00:48
- Maizière: "Es darf keine Rückzugsräume für Extremisten von links und von rechts geben ..." -
SevenSamurai,
26.08.2017, 11:09
- Keine Rückzugsräume - Gernot, 26.08.2017, 23:32
- linksunten.indymedia.org meldet, dass sie bald wieder auf Sendung gehen (nL) -
Yellow++,
26.08.2017, 13:24
- Nur der Server in Frankreich wurde stillgelegt - Rainer, 26.08.2017, 16:00
- Mit einem Trick -
Herb,
25.08.2017, 11:07
