Â§ 315 ist geduldig...

Isländer , Montag, 31.03.2014, 20:12 (vor 4018 Tagen) @ azur

http://dejure.org/gesetze/ZPO/315.html
Â§ 315
Unterschrift der Richter

Das bitte alles bedenken und prüfen. Sonst rennt man falschen
Informationen nach...

Bin gerade knapp mit der Zeit, werde Dir noch ausführlich antworten.

Erst mal, wenn ein Urteil keine Unterschrift trägt, ist es ein Scheinurteil.
Na gut, in gewissen Fällen kann der Richter o.Ä. das noch bis 5 Monate danach nachholen.

http://dejure.org/gesetze/ZPO/317.html

Im ungünstigsten Fall kannst Du 5 Monate jeden Tag zum Gericht rennen und nachgucken, ob eine Unterschrift im Urteil in der Akte ist.
Hat auch was mit Fristen für Rechtsmittel zu tun.

Und wenn die Frist überschritten ist?
Macht nix, besagt ein einschlägiges Urteil:

http://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/prozessrecht/richter-vergisst-unterschr...

http://openjur.de/u/635507.html

--
Alle meine Beiträge stelle ich unter Vorbehalt zukünftiger Erkenntnisse.
Die Zeiten des direkten Beweises sind vorbei.
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