@kosh: Grundsätzliches über das Patent- und Erfinderwesen

sensortimecom , Freitag, 11.01.2008, 03:25 (vor 6588 Tagen) @ kosh

Hallo kosh,

Nicht dass ich Dir nicht glauben täte, ich bin da nicht so skeptisch, aber
@ottoastas Einwände haben schon auch was für sich.

Mir ist zu diesem Thread spontan eingefallen, dass es etwas merkwürdig
ist, dass so viele Erfinder einerseits saumässig genial und andererseits
wieder naiv wie Kopfsalat sind.

Das ist völlig richtig. Überhaupt der Knackpunkt schlechthin.
Du kannst aber von einem Erfinder nicht verlangen, dass er vor seiner Erfindung Jus und Patentrecht studiert, und obendrein auch noch Betriebswirtschaft. Der Mann konzentriert sich zu 150 Prozent auf seine Idee, ansonsten würde es zu nichts führen. Ich selber hatte damals (70er/Anfang 80er-Jahre) keinen blassen Schimmer, was wirklich gespielt wird, wenn jemand ein brauchbare Patent erteilt kriegt. Merke: Es kommt zuerst IMMER auf das Stück Papier an, das sich "Patent" nennt; nicht auf die physische Realisierung. Das Patent ist ein RECHTSTITEL. Nur aus diesem RECHTSTITEL erwächst das Recht, die Erfindung für sich zu beanspruchen, oder Lizenzen zu vergeben etc.

Nach dem Bündel an Geschichten müsste doch
mal einer als erstes drauf kommen, dass er lieber im stillen Kämmerlein
einen fixfertigen Prototyp von was auch immer zimmert (ist mir auch klar,
dass das nicht bei jeder Erfindung möglich ist), um dann mit einem
Paukenschlag an die Öffentlichkeit zu treten, so dass auch dem
Hinterletzten klar werden muss, dass seine Idee funktioniert. Das hiesse
erstmal, eine Erfindung eben gerade nicht zu patentieren, um weder auf
sich aufmerksam zu machen noch um das Verfahren weitestgehend offen zu
legen.

Wenn einer das macht, kommen sofort 10 bis 20 Firmen und schreiben an die Medien einen geharnischten Brief, wonach sie diese Erfindung längst selber gemacht haben und in ihren Schreibtischen liegen haben" />
Der Erfinder ist dann doppelt und dreifach der Depperte.
Das ALLERERSTE, was ein Erfinder überhaupt machen muss, ist, ein Patent anzumelden. Damit ist er wenigstens für Erste halbwegs vor Diebstahl geschützt.

In dem Zshg. brachte der TA am Samstag einen interessanten Beitrag:
aus http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/wirtschaft/828678.html
[color=#996600]-

Ja, ich kenne diese Meldung. War auch in spiegel-online und in heise. Habe darüber sogar diskutiert.
Es ging dabei darum, dass die Chinesen alle veröffentlichten Patentschriften genauest studieren und das verwertbare KnowHow daraus extrahieren. Ja, bitte - das tun doch alle Länder. Von den USA will ich gar nicht reden. Das ist ein völlig legaler Vorgang. Wenn eine Firma (und es ging hauptsächlich um Maschinenbau) einen optimalen Schutz will, muss sie halt ein WIPO-Patent anmelden, das schützt in mehr als hundert Ländern vor Nachbau, sogar in China. Und selbst dann, wenn China kopiert und nachbaut, können sie das Dings nicht exportieren, weil es in den anderen Industrieländern geschützt ist.
Entscheidend ist immer, dass der sog. "Schutzanspruch" auch wirklich NEUES beinhaltet und sich vorherigen Schutzansprüchen qualitativ (semantisch gesehen) abhebt. Die Kunst der Fuge.
Aber das ist ein unendlich langes Problem, über das man Tage diskutieren könnte...

Der Patentschutz läuft nicht nur irgendwann ab, er
hat auch einen weiteren Nachteil. Wer ein Produkt patentiert, sichert sich
zwar für 20 Jahre das exklusive wirtschaftliche Recht an einer Erfindung.
Im Gegenzug stellt er allerdings sein Wissen der Allgemeinheit zur
Verfügung in dem er in einer Patentschrift die Entwicklung so genau
beschreibt, dass ein Fachmann sie versteht.
... «Es gibt Firmen die darauf schwören, und andere, die es konsequent
vermeiden.»
... «Gerade bei Details, die man am fertigen Produkt kaum nachvollziehen
kann, verzichten wir», so Grädel. Etwa spezielle Metalllegierungen, die
Verschleissteile widerstandsfähiger machen. «Um die Konkurrenz nicht mit
einem Patent darauf aufmerksam zu machen» ... . [/color] [/i]

Das tut jeder Patentanmelder. Soweit es möglich ist, wird er nicht allzu sehr ins technische Detail gehen, und in den Zeichnungen und Beschreibungen nicht alles reinstellen, sodass der Leser ("Fachmann") sofort nachbauen könnte... Klar doch. Ist ja auch für den Schutzanspruch völlig bedeutungslos.

Ich weiss nicht, ob es in Deinem Fall Sinn gemacht hätte, aber gerade bei
Erfindungen wie z.B. der Plasmakutsche in Konkurrenz zum Ottomotor, also
im Bereich von Erfindungen, welche von den Branchenriesen sowieso nicht
umgesetzt werden wollen, gerade bei solchen Dingen wäre es meiner Meinung
nach sinnvoller, mit der Tür ins Haus zu fallen

Nein, wie schon gesagt, siehe oben:
Wenn einer das macht, kommen sofort 10 bis 20 Firmen und schreiben an die Medien einen geharnischten Brief, wonach sie diese Erfindung längst selber gemacht haben und in ihren Schreibtischen liegen haben" />
Der Einzel-Erfinder ist dann doppelt und dreifach der Depperte...

Was mir ein bisschen fehlt sind Sites wie diese http://jnaudin.free.fr/ ,
wo man sich mit wenigen Mitteln selbst davon überzeugen könnte (was ich
bislang jedoch versäumte), dass etwas funktioniert, z.B. die Sache mit den
Alufolien-Liftern.

GUNDSÄTZLICH mal:
Das Patentwesen in seiner Gesamtheit ist derart pervertiert und korrupt, dass ein Einzelerfinder praktisch nie mehr eine Chance hat. Höchstens in Bereichen wie Spiele, Sportartikel, Wellness usw.
Das Patentsystem setzte für sein Funktionieren voraus, dass ein Minimum an Glaubwürdigkeit, Vertrauen, Zusammenarbeit und gegenseitige Achtung in der Gesellschaft herrscht. Das gibts seit mindestens 40, 50 Jahren nicht mehr. Und damit ist alles obsolet geworden.
Lies auch meine Pages:
"Über das Chaos im internationalen Patentwesen"
http://www.sensortime.com/extinct-de0500.html
sowie:
http://www.sensortime.com/Patentkrise.html
(schon 8 Jahre unverändert im Netz; aktuell wie eh und je)

Grüße
Erich B.