Bitte mehr Details zur Volksabstimmung

Konstantin , Waldhessen, Samstag, 21.07.2012, 07:20 (vor 4975 Tagen) @ Mephistopheles

Danke für diese kreativen Vorschläge. Ich erlaube mir Nachfrage, bzw. Ergänzung:

- Jede Steuer oder Abgabe bedarf, um Gesetz zu werden, der Zustimmung
durch eine Volksabstimmung
- Jedes Gesetz kann durch eine Volksabstimmung für ungültig erklärt
werden

Mehr als 50% der abgegebenen Stimmen? 2/3 Mehrheit? 100% = Konsens?
Oder 51%/67%/100% Stimmen bezogen auf die Wahlberechtigten?

2. Stimmberechtigt bei Wahlen und Abstimmungen sind diejenigen, welche
- Steuerpflichtig sind
- aber nur dann, wenn sie mehr Steuern bezahlen, als sie an
Sozialleistungen erhalten.
Die Gehälter der Beamten und öffentlich Bediensteten sind
Sozialleistungen.

Ich würde die "Sozialleistungen" ergänzen mit "Zuschüssen und Fördermittel" damit auch Landwirte und andere Fördertopf-Abhängige nur dann stimmberechtigt sind sofern sie mehr zahlen als bekommen.
Weiterhin würde ich Punkt 2 ergänzen, dass jeder stimmberechtigt ist der keinerlei Sozialleistungen, Fördermittel, Zuschüsse erhält. Denn über die MwSt. zahlt diese Gruppe immer Steuern und daher mehr als sie bekommen (null). Oder macht es Sinn die Formulierung "die steuerpflichtig sind" zu streichen oder zu präzisieren?

Grüße
Konstantin

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"Es ist noch nie ein Mensch an Altersstärke verstorben ..."