Geschichtswissen? Hier eine, die aus der Geschichte gelernt hat.

prinz_eisenherz, Samstag, 29.12.2007, 12:31 (vor 6599 Tagen) @ Lex Mercatoria

Katja Wolf
PDS Wahlkreisbüro Eisenach
Auf ihrer Web - Seite, eine Abgeordnete der SED/ PDS/ Die Linke:

Antifaschismus ist NICHT strafbar!

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Grundgesetz: Religionsausübung
Eingereicht durch: Katja Wolf am Dienstag, 20. November 2007

Mit der Petition soll eine Ergänzung des Artikels 4 Abs. 2 Grundgesetz (GG) wie folgt erreicht werden: Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet, soweit sie nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt.

Begründung:
Die Auseinandersetzungen um die in Artikel 4 GG geschützte Religionsfreiheit und der daraus resultierenden gesellschaftlichen Folgen nehmen an Schärfe zu. Insbesondere der Islam ist für viele Deutsche (ich schließe mich hier ausdrücklich ein!) schwer einzuschätzen und ruft Ängste hervor.

Meine Hauptangst besteht beispielsweise darin, dass ich davon ausgehe, dass ein Ziel einer Vielzahl ranghoher Muslime darin besteht, die Schari'a auch in Europa (und somit auch in Deutschland) einzuführen. Eine Änderung des Artikels 4 GG, so wie ich sie vorschlage, würde meines Erachtens hier eine klare Grenze aufzeigen, die sowohl symbolischen als auch rechtlichen Charakter hätte.
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Ich erspare mir den unerträgliche Unsinn dieser Abgeordneten im 1. Passus ihrer Petition zu kommentieren. Mit Schwachsinn setze ich mich nicht auseinander.

Aber wie jemand von der der Partei Die Linke, eine die gegen den Faschismus sich wendet, gemeint ist eigentlich der Natioalsozialsmus, mit dem Problem umgeht, die Bruderschaft dieser beiden Ideologien, des Sozialismus mit dem Nationalsozialismus, die ist unverkennbar. Das ist schon eine Marke, die kleine Katja Wolf.

bis denne
eisenherz