Verstehe ich nicht
Und immer wieder grüßt das Murmeltier.
Steht doch in der "Bibel":
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-erklaert-wahlrecht-f...
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlrecht-bundesverfassungsgericht-in-karlsru...
Gibt es Neues?
Soweit ich weiß, sind die Wahlen doch seit Jahren nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar.
Inzwischen hat diesbezüglich das Gewohnheitsrecht das Grundgesetz abgelöst.
Wie auch in vielen anderen Fragen (Asylrecht usw.)
Kann hier jemand meine Bildunǵslücke schließen?
Klärt mich auf!
Kann mir jemand ein Urteil des Verfassungsgerichtes zeigen, in welchem zu mindest angedeutet wird, dass der jetzige Zustand rechtskonform ist?
Gruß
D-Marker
gesamter Thread:
- Bundestagswahl könnte für ungültig erklärt werden -
Albrecht,
21.10.2017, 18:29
- Wo genau steht das im Urteil? -
Zooschauer,
21.10.2017, 19:57
- Siehe Absatz 143; 144; 145; 161 und 162 -
Albrecht,
21.10.2017, 20:34
- Danke! -
Zooschauer,
21.10.2017, 21:13
- Siehe auch http://www.bürger-block.de/ (oT) - Albrecht, 21.10.2017, 21:45
- Die Obergrenze macht schon Sinn - Kaladhor, 21.10.2017, 23:59
- Danke! -
Zooschauer,
21.10.2017, 21:13
- Siehe Absatz 143; 144; 145; 161 und 162 -
Albrecht,
21.10.2017, 20:34
- Verstehe ich nicht -
D-Marker,
22.10.2017, 00:22
- Die Aufklärung ist ganz einfach..... - ottoasta, 22.10.2017, 11:46
- Strafanzeige gegen Bundeswahlleiter - Dieter, 22.10.2017, 12:48
- Noch eine Frage dazu. Und wer macht mit? -
Weiner,
22.10.2017, 14:43
- Einspruchsfrist für jedermann 2 Monate - Leonardo, 22.10.2017, 17:19
- Ich würde mich an einem "Sammeleinspruch" beteiligen. -
Albrecht,
22.10.2017, 18:21
- Petition zur Überprüfung, ob die BT-Wahl rechtmäßig war. -
Weiner,
23.10.2017, 19:07
- Je nachdem, was man erreichen möchte ... - Fleet, 23.10.2017, 19:48
- Habe die Petition unterzeichnet, weil... - Albrecht, 23.10.2017, 19:56
- Petition zur Überprüfung, ob die BT-Wahl rechtmäßig war. -
Weiner,
23.10.2017, 19:07
- Gerhard Schröder gestern in Zürich: Die Grünen eignen sich als Bettvorlage :-) - Apostroph, 24.10.2017, 09:15
- Wo genau steht das im Urteil? -
Zooschauer,
21.10.2017, 19:57
