Petition zur Überprüfung, ob die BT-Wahl rechtmäßig war.
Hallo Albrecht,
die "Grundrechtepartei" ist bereit, eine Überprüfung der BT-Wahl 2017 zu fordern, und sondiert deshalb Interesse sowie Unterstützung für dieses Vorhaben mit Hilfe einer Petition auf "change.org".
https://grundrechtepartei.de/#beitritt_zur_beschwerde
https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-bundestagswahlbeschwerde?utm_source=embedd...
Es haben sich dort bislang knapp 200 Unterstützer eingetragen; bei 61,5 Millionen Wahlberechtigten.
Es gibt nichts Gutes, außer man tut es (das kürzeste deutsche Gedicht: Moral, Erich Kästner)
MfG, Weiner
Für neue Leser in diesem Thread nochmals kurz der Hintergrund: Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist eine Wahl ungültig, wenn mehr als 16 Überhangmandate entstehen. Aktuell wird es, wegen der durch die vielen Überhangmandate (46) wiederum erforderlichen Ausgleichsmandate (65), etwa 100 Abgeordnete geben, die nicht 'direkt' gewählt wurden. Wenn Abgeordnete in solcher Zahl zu einer Fraktion formieren würden, könnten sie (für den Wähler) unabsehbar in den Prozess der Regierungsbildung eingreifen etc. etc.
gesamter Thread:
- Bundestagswahl könnte für ungültig erklärt werden -
Albrecht,
21.10.2017, 18:29
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- Wo genau steht das im Urteil? -
Zooschauer,
21.10.2017, 19:57
- Siehe Absatz 143; 144; 145; 161 und 162 -
Albrecht,
21.10.2017, 20:34
- Danke! -
Zooschauer,
21.10.2017, 21:13
- Siehe auch http://www.bürger-block.de/ (oT) - Albrecht, 21.10.2017, 21:45
- Die Obergrenze macht schon Sinn - Kaladhor, 21.10.2017, 23:59
- Danke! -
Zooschauer,
21.10.2017, 21:13
- Siehe Absatz 143; 144; 145; 161 und 162 -
Albrecht,
21.10.2017, 20:34
- Verstehe ich nicht -
D-Marker,
22.10.2017, 00:22
- Die Aufklärung ist ganz einfach..... - ottoasta, 22.10.2017, 11:46
- Strafanzeige gegen Bundeswahlleiter - Dieter, 22.10.2017, 12:48
- Noch eine Frage dazu. Und wer macht mit? -
Weiner,
22.10.2017, 14:43
- Einspruchsfrist für jedermann 2 Monate - Leonardo, 22.10.2017, 17:19
- Ich würde mich an einem "Sammeleinspruch" beteiligen. -
Albrecht,
22.10.2017, 18:21
- Petition zur Überprüfung, ob die BT-Wahl rechtmäßig war. -
Weiner,
23.10.2017, 19:07
- Je nachdem, was man erreichen möchte ... - Fleet, 23.10.2017, 19:48
- Habe die Petition unterzeichnet, weil... - Albrecht, 23.10.2017, 19:56
- Petition zur Überprüfung, ob die BT-Wahl rechtmäßig war. -
Weiner,
23.10.2017, 19:07
- Gerhard Schröder gestern in Zürich: Die Grünen eignen sich als Bettvorlage :-) - Apostroph, 24.10.2017, 09:15
- Wo genau steht das im Urteil? -
Zooschauer,
21.10.2017, 19:57
