vollstreckbare Deckung des Minuto ist gegeben

Konstantin , Waldhessen, Freitag, 25.02.2011, 08:17 (vor 5423 Tagen) @ tar

Hallo tar,

laut Aussage meines Anwalts und Notars ist es möglich die Deckung eines Minuto Gutscheins gerichtlich vollstreckbar einzuklagen. Er sieht darin keinerlei Problem und sogar extrem hohe Erfolgsaussichten.

Es handelt sich beim Minuto um Inhaberschuldverschreibungen gemäß Â§Â§793 BGB. Allerdings kann man nicht die persönliche Leistungsausführung einklagen sondern nur den entsprechenden aktuellen Wert in der Währung, in der das Gericht bereit ist zu denken und zu handeln (aktuell Euro).

Beispiel:
Person A schöpft einen Gutschein im Wert von 60 Minuto.
Person B und C sind die Bürgen.
Person A kauft mit dem Gutschein beim Unternehmer D eine Ware, die sonst für 30 Euro verkauft wird. (aktueller Umrechnungskurs 2:1)
Person D kauft mit den 60 Minuto bei Person E eine qualitative Dienstleistung, die eine Stunde dauert.
Person E will bei Person A etwas kaufen und Person A lehnt ab.

Vor Gericht kann E von A nicht einklagen eine Stunde lang zu arbeiten. E kann von A allerdings den aktuellen Umrechnungswert (beispielsweise 30 Euro) einklagen, die dann auch mit Gerichtsvollzieher eingetrieben werden können. Ob dann, von Seiten des Gerichts oder oder des Gerichtsvollziehers der Minuto Gutschein der Person A ausgehändigt wird nachdem die 30 Euro eingezogen wurden kann ich nicht sagen.

Sollte zwischen dem Zeitraum der Gutscheinschöpfung und dem Einklagen eine Veränderung des Umrechnungsfaktors eintreten wird selbstverständlich der Kurs zum Zeitpunkt der Klagestellung genommen. Nach starker Inflation könnte beispielsweise der Kurs bei 1:10 liegen (Ein Minuto = 10 Euro). Dann würde man für einen 60 Minuto Schein 600 Euro einklagen.

Sollte bei A keine Pfändung möglich sein, z.B. wegen Todesfall, dann kann man die Deckung bei den Erben einklagen. Sollte dort auch nichts zu holen sein geht es an die Bürgen, gegebenfalls deren Erben.

Selbst wenn eigen geschöpfte Gutscheine geklaut oder gepfändet werden muss man bei Einlösung dafür gerade stehen. Deshalb ist es ein Wagnis sofern man eine sehr hohe Stückzahl schöpft und dann fahrlässig damit umgeht.

All diese Geschichten sind für die üblichen Kleinbeträge hoffentlich nie von Bedeutung. Für größere Geschäftsvorgänge ist jedoch alles klar geregelt. Ob im Fall der Fälle die Gerichte auch so entscheiden wie es in den §§ steht bzw. so wie es der gesunde Menschenverstand empfindet, ist eine andere Geschichte. Das kann ich als Entwickler jedoch nicht berücksichtigen.

Viele Grüße
Konstantin

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"Es ist noch nie ein Mensch an Altersstärke verstorben ..."