Der Kern!

dottore , Sonntag, 03.05.2009, 18:49 (vor 6062 Tagen) @ Mephistopheles

Hi Mephi,

Meist, wenn es um den Bau von Flughäfen oder Kernkraftwerken ging, also
irgendeine Nutzung anstand, welche dem Staat direkt oder indirekt, bei
Straßenbau, höhere Steuereinnahmen verschaffte als die bisherigen
Eigentümer erbringen konnten.

Richtig. Obwohl man es hätte intensiver versuchen können. Siehe HHs Faxen mit der zuzsätzlichen Airbus-Landebahn.

Dabei wird das "Wohl der Allgemeinheit" stillschweigend mit verbesserter
wirtschaftlicher Nutzung ==> höhere Steuereinnahmen gleichgesetzt.

Kernsatz, gratulor! Damit ist der GG 14 enttarnt. Das "Wohl der Allgemeinheit" sind höhere Steuereinnahmen. Weil der Staat mit mehr Geld natürlich mehr anstellen (verplempern) kann (und alles, was er anstellt ist per - willkürlicher, aber kaum auszuhebelnder - definitionem Gemeinwohl) als mit weniger.

Nebenbei: Frau v.d. Leyen braucht für neue Kitas & derlei Segnungen EIN (1!) Promille der Summe, die der Staat für die HRX ins Feuer geworfen hat. Die Perversion von "Gemeinnutz" ist also komplett.

Außer diesen Fällen hat es bisher noch keine Enteignung gegeben.

Deshalb ist der HRX-Fall so besonders pikant. "Systemrelevant" heißt in disem Falle nur, dass der Staat sonst Bonitäöt und Refinanzierungsmöglichkeiten verliert. Der staatsfanatische Bürger bemerkt ews nicht.

Besten Gruß zurück!