Der Widerstand gegen den Euro-Wahnsinn: Handlungsoptionen für den Einzelnen

Albrecht , Dienstag, 02.04.2013, 17:36 (vor 4669 Tagen)

Hallo zusammen,
nachfolgend der aktuelle Weckruf vom Aktionsbündnis direkte Demokratie:

Der Widerstand gegen den Euro-Wahnsinn: Handlungsoptionen für den Einzelnen

Die Analyse in einem früheren Artikel (Link) des Standes und des Ausblicks für den Widerstand gegen den Euro-Wahnsinn endete mit der Einsicht, dass die Politik der großen Blockpartei mit immer nur noch größeren Geldorgien nur Zeit schindet und dabei die Fallhöhe für die Menschen nur noch immer weiter erhöht.

Diese Politik kommt zu ihrem Ende, wenn nicht heute dann morgen, und es wird sich die Frage stellen, ob die Teile der dann fallenden Gesellschaft in Richtung einer Euro-Diktatur fallen oder in Richtung einer verjüngten, wiederbelebten, echten und folglich direkten Demokratie.

Der Beitrag endete mit der Frage: “Was kann der Einzelne, die Einzelne tun? Wo und wie sollte man sich engagieren?” Und es soll hier versucht werden, darauf eine Antwort zu geben.

Diese Analyse schließt an eine Unterscheidung an, die wir bereits im Jahr 2011 formulierten (Link), der Unterscheidung zwischen Widerstand im System und Widerstand gegen das System. „System“ bezeichnet dabei die gewachsene Macht-, Staats-, Finanz- und Medienstruktur in Deutschland und Europa.

Widerstand im System

An den wesentlichen Optionen des Widerstands im System hat sich nichts geändert, diese sind:

- Wahlen

- Appelle an Bundestag und Regierung (Eingaben, Petitionen)

- Klagen, insbesondere die „Verfassungsbeschwerde“

- Demonstrationen für Änderungen am System

Die Erfahrung der letzten Jahre hat die Einschätzungen aus dem Jahr 2011 bezüglich dieser Optionen bestätigt:

- Wahlen: Die Fraktionen der großen Blockpartei von CSU bis Linke sind in keiner Weise vom Euro-Wahnsinn abgewichen, im Gegenteil, die Gegenstimmen insbesondere aus der FDP wurden mit Ausnahme der stimmenbringenden Gallionsfigur Schäffler (noch?) gnadenlos ausgeschaltet. Die Euro-kritischen Klein- und Neuparteien von PdV, FW bis Piraten sind letztlich organisatorisch, personell oder inhaltlich gescheitert.

- Appelle: Keine der den Euro betreffenden Petitionen wurde im Bundestag diskutiert oder hat medial einen der Sache entsprechenden Wiederhall gefunden.

- Verfassungsbeschwerde: Die ESM-Eilanträge wurden zurückgewiesen und das Verfassungsgericht hat sich durch diese und einige andere Entscheidungen als unabhängiger Schutz der Werte des Grundgesetzes diskreditiert.

- Demonstrationen: Keine der Demonstrationen gegen den ESM hat wesentliche oder nachhaltige öffentliche Aufmerksamkeit erreicht.

Der aus heutiger Sicht einzige Lichtstreif bezüglich der Option “Widerstand im System” ist das Aufkommen der neuen Partei “Alternative für Deutschland”. Viele Fragen bezüglich dieser Partei mögen offen sein, Fakt ist aber, dass diese Partei programmatisch sowohl für direkte Demokratie als auch entschlossen gegen den Euro-Wahnsinn eintritt. Weiter zeigt sie Kraft und Organisation, erzeugt medialen Wiederhall und hat in kürzester Zeit sehr, sehr viele Mitglieder gewonnen.

Sicher, manche fragen sich, ob diese Partei nicht nur eine neue Inszenierung im alten Spiel des ”Identifizierens, Zentralisierens und Neutralisierens” politischer Gegner ist: Den Widerstand bündeln – um ihn besser vernichten zu können. Doch die Geschichte der Alternative spricht eine andere Sprache. Über die Wahlalternative und die Kooperation mit den Freien Wählern hat die Alternative echtes und offenes politisches Engagement gezeigt. Sicher werden jetzt interessierte Kreise versuchen, auch diese Partei unter ihre Kontrolle zu bringen. Und sicher besteht die Gefahr, dass diesen Kräften die politische Einordnung “weit rechts von der CDU / CSU” und damit die politische Marginalisierung und Stigmatisierung gelingt.

Doch gerade in diesen Gefahren liegt die Aufforderung an die unabhängigen, euro-kritischen Bürger sich einzubringen, von wertkonservativen über wirtschafts- und sozialliberale bis hin zu sozialdemokratisch und vielleicht sogar sozialistisch geprägten Menschen. In diesem Sinne besteht die Chance zu einer echten Erneuerung der Demokratie in der Bundesrepublik – und diese Chance ist die Gefahren und das Engagement wert.

Neben dem Widerstand im System, kann der einzelne Mensch auch grundsätzlichen Widerstand gegen das System ausüben:

Widerstand gegen das System

Im Herbst 2011 nannten wir die folgenden Optionen des Widerstands gegen das System:

- Aufbau neuer Medien

- Finanzielle „Flucht“

- Demonstrationen und öffentlicher Widerstand

- Systemverweigerung

- Gewaltsamer Widerstand

- Auswandern

Schon damals waren wir skeptisch, inwieweit diese Optionen etwas bewirken können, denn entweder sind diese Optionen nur persönliche Rettungsmaßnahmen (Auswandern, finanzielle Flucht) oder irrelevant bzw. für sich alleine aussichtslos oder in sich abzulehnen (Systemverweigerung, Gewalt, Demonstrationen). Einzig der Aufbau neuer Medien ist und bleibt eine wichtige Option, um sich selbst und die Gesellschaft insgesamt neu zu formen.

Trotzdem gibt es auch im Sinne des Widerstands gegen das System eine neue Erkenntnis: Das Stichwort ist Beppo Grillo und die Bewegung der 5 Sterne, die zur größten Partei Italiens geworden ist und sich der Vereinnahmung durch die etablierte Politik verweigert und konsequent ein “Neues” Italien einfordert.

Die Bewegung der 5 Sterne zeigt, dass Widerstand aus dem System gegen das System möglich ist.

Für uns in der Bundesrepublik heißt das: Eine grundlegende Staatsreform im Sinne der direkten Demokratie, eine Neue Deutsche Republik ist möglich! Vielleicht warten die Menschen nur darauf, dass man ihnen endlich diese Chance gibt. Und vielleicht ist dieser Euro-Wahnsinn unsere Chance – um endlich das Versprechen des Grundgesetzes einzulösen und den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich selbst die Verfassung zu spenden.

So führt die Betrachtung der Optionen des Widerstands gegen das System am Ende fast wieder zur Analyse der Optionen des Widerstands im System zurück: Es braucht eine politische Kraft, die das System verändern will und kann. Es braucht eine bundesdeutsche “Bewegung der 5 Sterne”, die sich als breite Alternative zum System versteht. Und hoffen wir, dass die Alternative diese Alternative wird. Es liegt letztlich an jedem Einzelnen, an jeder Einzelnen, und an uns allen Gemeinsam.

ADD: Für Alternativen – so oder so!

Gruß
Albrecht

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